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Ausweisung einer Hundewiese im Stadtgarten in Höchst

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 6
35 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

OBR-Initiative vom 09.09.1997, OI 24 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.08.1997, OF 102 /6

Betreff: Ausweisung einer Hundewiese im Stadtgarten in Höchst Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 3 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die große Wiese des Stadtgartens zwischen Bolongaro-, Leverkuser- und Melchiorstraße befristet auf ein Jahr als Hundewiese auszuweisen, analog der Hundewiese im Höchster Stadtpark. Eine entsprechende Beschilderung soll auf diese Nutzung und ein Hundeverbot auf dem angrenzenden Spielplatz hinweisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 1997Sie sind hier
    OIOI 24Ausweisung einer Hundewiese im Stadtgarten in Höchst
    Initiative
  2. 11. Mai 1998Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 323Ausweisung einer Hundewiese im Stadtgarten in HöchstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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