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Änderung der Vorfahrtsregelung im Bereich Homburger Landstraße 694/702/Oskar-Schindler-Straße

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 15
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Initiative vom 30.06.1995, OI 246 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.06.1995, OF 317 /15

Betreff: Änderung der Vorfahrtsregelung im Bereich Homburger Landstraße 694/702/Oskar-Schindler-Straße Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die im Rahmen der Tempo 30-Planung im Bereich der Homburger Landstraße 694/702/Oskar-Schindler-Straße eingerichtete Vorfahrtsregelung für den gekennzeichneten Wegebereich sowie für die Oskar-Schindler-Straße aufzuheben und die entsprechende Vorfahrtsberechtigung wieder der Homburger Landstraße zuzuschreiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juni 1995Sie sind hier
    OIOI 246Änderung der Vorfahrtsregelung im Bereich Homburger Landstraße 694/702/Oskar-Schindler-Straße
    Initiative
  2. 24. November 1995Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 702Änderung der Vorfahrtsregelung im Bereich Homburger Landstraße 694/702/Oskar-Schindler-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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