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Tempo 30-Zone 3.11: Martin-Luther-Kirchplatz und Burgstraße

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 3
31 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

OBR-Initiative vom 16.03.1995, OI 206 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.03.1995, OF 394 /3

Betreff: Tempo 30-Zone 3.11: Martin-Luther-Kirchplatz und Burgstraße Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, 1. die Zufahrt von der Burgstraße aus nördlicher Richtung auf den Martin-Luther-Kirchplatz für Kraftfahrzeuge zu ermöglichen, 2. die Burgstraße zwischen der Einfahrt zur Feuerwache und der Bornheimer Landstraße als Einbahnstraße in Richtung Süden einzurichten. Die Fahrbahn ist durch Änderung der Parkanordnung zu verengen. Die Einfahrt von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr von der Bornheimer Landstraße soll weiterhin erlaubt sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. März 1995Sie sind hier
    OIOI 206Tempo 30-Zone 3.11: Martin-Luther-Kirchplatz und Burgstraße
    Initiative
  2. 16. Oktober 1995Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 627Tempo-30-Zone 3.11: Martin-Luther-Kirchplatz und BurgstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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