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Tempo 30-Zone 3.11: Martin-Luther-Kirchplatz und Burgstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNESPD
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 01.03.1995, OF 394 /3

Betreff: Tempo 30-Zone 3.11: Martin-Luther-Kirchplatz und Burgstraße Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, 1. die Zufahrt von der Burgstraße aus nördlicher Richtung auf den Martin-Luther-Kirchplatz für Kraftfahrzeuge zu ermöglichen, 2. die Burgstraße zwischen der Einfahrt zur Feuerwache und der Bornheimer Landstraße als Einbahnstraße in Richtung Süden einzurichten. Die Fahrbahn ist durch Änderung der Parkanordnung zu verengen. Die Einfahrt von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr von der Bornheimer Landstraße soll weiterhin erlaubt sein. Antragstellende Fraktion: GRÜNE SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. März 1995 brachten GRÜNE, SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 21 · 16.03.1995
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: Punkt 1.: Annahme bei einer Enthaltung GRÜNE Punkt 2.: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Punkt 1.: Annahme bei einer Enthaltung GRÜNE Punkt 2.: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung)

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