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Tempo-30-Zonen 3.2 und 3.3

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 3
29 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

OBR-Initiative vom 19.01.1995, OI 185 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.01.1995, OF 369 /3

Betreff: Tempo-30-Zonen 3.2 und 3.3 Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, - die Einfahrten der Tempo-30-Zonen 3.2 und 3.3 mit Kölner Tellern zu versehen; - in der Eysseneckstraße zwischen Holzhausen- und Cronstettenstraße entsprechend der in der AG Tempo 30 abgestimmten Planung sowohl auf der westlichen als auch auf der östlichen Fahrspur beidseitiges Parken auf der Fahrbahn vorzusehen; - die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit regelmäßig zu überwachen. Beschwerden der Anwohner über "Raser" kommen insbesondere aus der südlichen Eysseneckstraße und der Hynspergstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 1995Sie sind hier
    OIOI 185Tempo-30-Zonen 3.2 und 3.3
    Initiative
  2. 7. August 1995Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 466Tempo-30-Zonen 3.2 und 3.3 im Ortsbezirk 3Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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