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Hinweisschild bzw. „Meilenstein“ für den Praunheimer Kreisel

Vorlagentyp: OIB
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

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Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 13.06.2017, OIB 98 entstanden aus Vorlage: OF 175/7 vom 30.05.2017

Betreff: Hinweisschild bzw. "Meilenstein" für den Praunheimer Kreisel Vorbehaltlich einer positiven Prüfung des Antrags durch den Magistrat der Stadt Frankfurt, stellt der Ortsbeirat aus seinem Budget eine Summe von maximal 1.400 Euro für die Errichtung eines Hinweisschildes beziehungsweise eines sogenannten "Meilensteins" für den Praunheimer Kreisel zur Verfügung. Die Entscheidung, welche Hinweisform gewählt wird, überträgt der Ortsbeirat dem Bürgerverein Praunheim und dem Siedlerverein Praunheim. Kosten, die den oben genannten Betrag übersteigen, werden nicht vom Ortsbeirat übernommen. Die Auswahl des Standorts erfolgt im Einvernehmen mit den zuständigen Ämtern. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 18.05.2020 mit 1.397,85 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Mai 2017OFOF 175/7Hinweisschild bzw. „Meilenstein“ für den Praunheimer KreiselOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, die_farbechten_-_LINKE., GRÜNE, FDP, BFF, REP
  2. 13. Juni 2017Sie sind hier
    OIBOIB 98Hinweisschild bzw. „Meilenstein“ für den Praunheimer Kreisel
    Budget-Initiative
  3. 4. September 2017Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1605Hinweisschild bez. "Meilenstein" für den Praunheimer KreiselStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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