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Hinweisschild bzw. „Meilenstein“ für den Praunheimer Kreisel

Vorlagentyp: OFSPDCDUdie_farbechten_-_LINKE.GRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

"Meilenstein" für den Praunheimer Kreisel Vorbehaltlich einer positiven Prüfung des Antrags durch den Magistrat der Stadt Frankfurt, stellt der Ortsbeirat aus seinem Budget eine Summe von maximal 1400,- € für die Errichtung eines Hinweisschildes bzw. eines sog. "Meilensteins" für den Praunheimer Kreisel zur Verfügung. Die Entscheidung welche Hinweisform gewählt wird überträgt der Ortsbeirat dem Bürgerverein Praunheim und dem Siedlerverein Praunheim. Kosten die den og. Betrag übersteigen werden nicht vom Ortsbeirat übernommen. Der Standort erfolgt im Einvernehmen mit den zuständigen Ämtern.

Inhalt

Antrag vom 30.05.2017, OF 175/7

Betreff: Hinweisschild bzw. "Meilenstein" für den Praunheimer Kreisel Vorbehaltlich einer positiven Prüfung des Antrags durch den Magistrat der Stadt Frankfurt, stellt der Ortsbeirat aus seinem Budget eine Summe von maximal 1400,- € für die Errichtung eines Hinweisschildes bzw. eines sog. "Meilensteins" für den Praunheimer Kreisel zur Verfügung. Die Entscheidung welche Hinweisform gewählt wird überträgt der Ortsbeirat dem Bürgerverein Praunheim und dem Siedlerverein Praunheim. Kosten die den og. Betrag übersteigen werden nicht vom Ortsbeirat übernommen. Der Standort erfolgt im Einvernehmen mit den zuständigen Ämtern.Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Mai 2017Sie sind hier
    OFOF 175/7Hinweisschild bzw. „Meilenstein“ für den Praunheimer Kreisel
    Ortsbeiratsantrag · SPD, CDU, die_farbechten_-_LINKE., GRÜNE, FDP, BFF, REP
  2. 13. Juni 2017OIBOIB 98Hinweisschild bzw. „Meilenstein“ für den Praunheimer KreiselBudget-Initiative
  3. 4. September 2017Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1605Hinweisschild bez. "Meilenstein" für den Praunheimer KreiselStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 13 · 13.06.2017
TO I, TOP 13
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 98 2017 Die Vorlage OF 175/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "der Standort" durch "die Auswahl des Standorts" ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen