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Einbau einer Brandschutztüre in der Turnhalle Spatzengasse

Vorlagentyp: OIB
44 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 10.03.2017, OIB 70 entstanden aus Vorlage: OF 369/5 vom 03.02.2017

Betreff: Einbau einer Brandschutztüre in der Turnhalle Spatzengasse Vorgang: M 46/02 Der Magistrat wird beauftragt, in Absprache mit der Turn- und Sportgemeinde Oberrad in der Turnhalle Spatzengasse eine Brandschutztüre einzubauen. Ein Teil dieser Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 2.500 Euro.

Begründung: Die TSG Oberrad bietet den Bürgerinnen und Bürgern ein vielfältiges Sportangebot für jedes Alter. In der 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main den Vortrag des Magistrates vom 25.02.2002, M 46 - Bestellung eines Erbbaurechts an der Liegenschaft Spatzengasse 12, beschlossen. In der Begründung dazu heißt es: "Die Liegenschaft Spatzengasse 12 ist seit Jahrzehnten eine Sportstätte des TSG Oberrad e. V. 1872. Um den Sportbetrieb auf Dauer fortsetzen zu können, sind umfangreiche Umbau- und Modernisierungsarbeiten erforderlich. Der Verein hat sich bereit erklärt, das Gebäude in eigene Regie zu übernehmen und die Baumaßnahmen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten baldmöglichst zu veranlassen. Zu diesem Zweck bietet sich die Bestellung eines langfristigen Erbbaurechts an." Die bisher durch die TSG Oberrad geleisteten Baumaßnahmen möchte der Ortsbeirat finanziell unterstützen. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 21.12.2017 mit 2.500 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2017OFOF 369/5Einbau einer Brandschutztüre in der Turnhalle SpatzengasseOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF
  2. 10. März 2017Sie sind hier
    OIBOIB 70Einbau einer Brandschutztüre in der Turnhalle Spatzengasse
    Budget-Initiative
  3. 8. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 2374Einbau einer Brandschutztüre in der Turnhalle SpatzengasseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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