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Sitzbänke in städtischen Grünanlagen Kalbach-Riedberg

Vorlagentyp: OIB
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 17.02.2017, OIB 65 entstanden aus Vorlage: OF 131/12 vom 31.01.2017

Betreff: Sitzbänke in städtischen Grünanlagen Kalbach-Riedberg Vorgang: OM 3767/15 OBR 12

  1. Der Magistrat wird beauftragt, die drei Sitzbänke am Standort der historischen Krutzenkirche und die Bank am alten Kalbacher Rathaus instand zu setzen. Des Weiteren ist der Anstrich der Sitzbänke entlang der Grünfläche Im Brombeerfeld zu überprüfen. Diese Maßnahmen sind aus dem Ortsbeiratsbudget bis zu einem Höchstbetrag in Höhe von 1.500 Euro zu finanzieren.
  2. Auf der Grünfläche an der Einmündung des Weges Am Schlittenberg in den südlichen Ortsrandweg sind entsprechend des Ortsbeiratsbeschlusses vom 16.01.2015, OM 3767, zwei Sitzbänke aufzustellen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget bis zu einem Höchstbetrag in Höhe von 1.000 Euro zu finanzieren. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 09.10.2017 mit 2.500 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2017OFOF 131/12Sitzbänke in städtischen Grünanlagen Kalbach-RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF
  2. 17. Februar 2017Sie sind hier
    OIBOIB 65Sitzbänke in städtischen Grünanlagen Kalbach-Riedberg
    Budget-Initiative
  3. 28. April 2017Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 794Sitzbänke in städtischen Grünanlagen Kalbach-RiedbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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