Der Sandweg muss jetzt schöner werden!
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 21.04.2009, OIB 62 entstanden aus Vorlage: OF 495/4 vom 07.04.2009
Betreff: Der Sandweg muss jetzt schöner werden! Der Ortsbeirat 4 stellt zur Umsetzung des ersten Bauabschnitts zur Verschönerung des Sandwegs zwischen Hegelstraße und Waldschmidtstraße/Kantstraße aus seinem Ortsbeiratsbudget 40.000 Euro zur Verfügung. Voraussetzung hierfür ist, dass der Ortsbeirat 3 finanzielle Mittel in gleicher Höhe zur Verfügung stellt und die Stadt für die dann noch fehlenden Mittel aufkommt.
Begründung: Die Umgestaltung des Sandwegs ist politisch unumstritten, gleichzeitig ist eine konkrete Umsetzung der vom Architekturbüro Zahn erarbeiteten Pläne bisher nicht erfolgt, wie der folgende Abriss zeigt: 1999 - Antrag im Ortsbeirat 3 zur Verschönerung des unteren Sandwegs, OA 1181 2000 - Antrag im Ortsbeirat 3 zur Verkehrsberuhigung im Sandweg, OM 2258 Antrag im Ortsbeirat 4 zur Verkehrssituation auf dem oberen Sandweg, OM 2049 Antrag im Ortsbeirat 3 zur Verschönerung des Sandwegs, OA 1788 2001 - Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der OA 1788 zu, § 7775 2002 - Laut Magistrat ist die "Finanzierung nicht gesichert", B 475 Laut Magistrat wird die "Begrünung des Sandwegs weiterverfolgt", B 1356 2003 - Das Stadtplanungsamt lädt die Ortsbeiräte 3 und 4 zu einem Gespräch am 02.12.2003 ein. 2004 - Antrag im Ortsbeirat 3 zur Aufnahme ins Programm "Schöneres Frankfurt", OA 1499 Die Anlieger treffen sich mit den Ortsbeiräten am 28.04.2004. Ein weiteres Gespräch findet am 29.04.2004 im Stadtplanungsamt statt. Etatantrag im Ortsbeirat 3 zur Gestaltung des Sandwegs, EA 7 Der Sandweg wird ins Programm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen, § 6866 2005 - Im Bürgertreff Bornheim stellt das Architekturbüro Zahn die Pläne für den Sandweg
am 24.02.2004 vor. Der Magistrat begrüßt die EA 7, B 232 2007 - Das Stadtplanungsamt betraut Frau Schmücker mit der weiteren Planung. Die Stadt kündigt Mittel in Höhe von 450.000 Euro für den Sandweg an, B 398 2009 - Die Stellungnahme ST 263/09 kündigt Folgendes an: "Die Planung sieht in einem ersten Abschnitt vor, dass der Verkehr durch Aufpflasterungen in den Kreuzungsbereichen Waldschmidtstraße/Kantstraße und Hegelstraße ́entschleunigt ́ wird. Die Situation des ruhenden Verkehrs wird beordnet. Hinzugewonnene Flächen werden den Gehwegen zugeschlagen. Die Durchfahrung des Sandwegs für Radfahrer in Gegenrichtung wird nach Umsetzung der Planung bis auf Höhe des
Knotens Waldschmidtstraße/Kantstraße erweitert." Um diesen Prozess zu beschleunigen, stellt der Ortsbeirat die oben genannten Mittel aus seinem Budget zur Verfügung. Hinweis: Der Beschluss wurde im September 2010 zurückgezogen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Aktenzeichen: 60 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. April 2009OFOF 495/4Der Sandweg muss jetzt schöner werden!Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
- 21. April 2009Sie sind hierOIBOIB 62Der Sandweg muss jetzt schöner werden!Budget-Initiative
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet