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Der Sandweg muss jetzt schöner werden!

Vorlagentyp: OFSPDGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Umgestaltung des Sandwegs ist politisch unumstritten, gleichzeitig ist eine konkrete Umsetzung der vom Architekturbüro Zahn erarbeiteten Pläne bisher nicht erfolgt, wie der folgende Abriss zeigt. 1999 Antrag im OBR 3 zur Verschönerung des unteren Sandwegs OA 1181 2000 Antrag im OBR 3 zur Verschönerung des Sandwegs OM 2258 Antrag im OBR 4 zur Verschönerung des oberen Sandwegs OM 2049 Antrag im OBR 3 zur Verschönerung des Sandwegs OA 1788 2001 Die Stadtverordneten stimmen der OA 1788 zu § 7775 2002 Laut Magistrat ist die ‚Finanzierung nicht gesichert’ B 475 Laut Magistrat wird die ‚Begrünung des Sandwegs weiterverfolgt’ B 1356 2003 Das Planungsamt lädt die OBR 3 und 4 zu einem Gespräch am 2.12. 2004 Antrag im OBR 3 zur Aufnahme ins Programm ‚Schöneres Frankfurt’ OA 1499 Die Anlieger treffen sich mit den Ortsbeiräten am 28.4. Ein weiteres Gespräch findet am 29.4. im Planungsamt statt Etatantrag im OBR 3 zur Gestaltung des Sandwegs EA 7 Der Sandweg wird ins Programm ‚Schöneres Frankfurt’ aufgenommen §6866 2005 Im Bürgertreff Bornheim stellt das Architekturbüro Zahn die Pläne für den Sandweg am 24.2. vor. Der Magistrat begrüßt die EA 7 B 232 2007 Das Planungsamt betraut Frau Schmücker mit der weiteren Planung Die Stadt kündigt Mittel in Höhe von 450.000 € für den Sandweg an B 398 2009 Die ST 263 kündigt an: „Die Planung sieht in einem ersten Abschnitt vor, dass der Verkehr durch Aufpflasterungen in den Kreuzungsbereichen Waldschmidtstraße/ Kantstraße und Hegelstraße „entschleunigt“ wird. Die Situation des ruhenden Verkehrs wird beordnet. Hinzugewonnene Flächen werden den Gehwegen zugeschlagen. Die Durchfahrung des Sandwegs für Radfahrer in Gegenrichtung wird nach Umsetzung der Planung bis auf Höhe des Knotens Waldschmidtstraße/ Kantstraße erweitert.“ Um diesen Prozess zu beschleunigen, stellt der OBR die obengenannten Mittel aus seinem Budget zur Verfügung.

Inhalt

Antrag vom 07.04.2009, OF 495/4

Betreff:

Der Sandweg muss jetzt schöner werden!

  1. Der OBR 4 stellt zur Umsetzung des ersten Bauabschnitts zur Verschönerung des Sandwegs zwischen Hegelstraße und Waldschmidtstraße/Kantstraße aus seinem Budget 40.000 € zur Verfügung.
  2. Dieser Beschluss wird nur dann wirksam, wenn der OBR 3 Mittel in gleicher Höhe zur Verfügung stellt und die Stadt für die dann noch fehlenden Mittel aufkommt.

Begründung:

Die Umgestaltung des Sandwegs ist politisch unumstritten, gleichzeitig ist eine konkrete Umsetzung der vom Architekturbüro Zahn erarbeiteten Pläne bisher nicht erfolgt, wie der folgende Abriss zeigt.

1999 Antrag im OBR 3 zur Verschönerung des unteren Sandwegs OA 1181

2000 Antrag im OBR 3 zur Verschönerung des Sandwegs OM 2258

Antrag im OBR 4 zur Verschönerung des oberen Sandwegs OM 2049

Antrag im OBR 3 zur Verschönerung des Sandwegs OA 1788

2001 Die Stadtverordneten stimmen der OA 1788 zu § 7775

2002 Laut Magistrat ist die 'Finanzierung nicht gesichert’ B 475

Laut Magistrat wird die 'Begrünung des Sandwegs weiterverfolgt’ B 1356 2003 Das Planungsamt lädt die OBR 3 und 4 zu einem Gespräch am 2.12.

2004 Antrag im OBR 3 zur Aufnahme ins Programm 'Schöneres Frankfurt’ OA 1499

Die Anlieger treffen sich mit den Ortsbeiräten am 28.4.

Ein weiteres Gespräch findet am 29.4. im Planungsamt statt

Etatantrag im OBR 3 zur Gestaltung des Sandwegs EA 7

Der Sandweg wird ins Programm 'Schöneres Frankfurt’ aufgenommen §6866

2005 Im Bürgertreff Bornheim stellt das Architekturbüro Zahn die Pläne für den Sandweg am 24.2. vor. Der Magistrat begrüßt die EA 7 B 232 2007 Das Planungsamt betraut Frau Schmücker mit der weiteren Planung Die Stadt kündigt Mittel in Höhe von 450.000 € für den Sandweg an B 398

2009 Die ST 263 kündigt an: "Die Planung sieht in einem ersten Abschnitt vor, dass der Verkehr durch Aufpflasterungen in den Kreuzungsbereichen Waldschmidtstraße/ Kantstraße und Hegelstraße "entschleunigt“ wird. Die Situation des ruhenden Verkehrs wird beordnet. Hinzugewonnene Flächen werden den Gehwegen zugeschlagen. Die Durchfahrung des Sandwegs für Radfahrer in Gegenrichtung wird nach Umsetzung der Planung bis auf Höhe des Knotens Waldschmidtstraße/ Kantstraße erweitert.“

Um diesen Prozess zu beschleunigen, stellt der OBR die obengenannten Mittel aus seinem Budget zur Verfügung.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2009Sie sind hier
    OFOF 495/4Der Sandweg muss jetzt schöner werden!
    Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 21. April 2009OIBOIB 62Der Sandweg muss jetzt schöner werden!Budget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 31 · 21.04.2009
TO I, TOP 24
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 62 2009 Die Vorlage OF 495/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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