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Teilfinanzierung der Beleuchtung des Bolzplatzes Galluspark

Vorlagentyp: OIB
2 Stationen im Verfahren

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 17.02.2009, OIB 57 entstanden aus Vorlage: OF 492/1 vom 16.02.2009

Betreff: Teilfinanzierung der Beleuchtung des Bolzplatzes Galluspark Der Magistrat wird beauftragt, die Finanzierung der Beleuchtungsanlage für den Galluspark-Bolzplatz über einen Zuschuss aus dem Budget des Ortsbeirates 1 in Höhe von bis zu 6.500 Euro an das Gallusprojektbüro sicherzustellen. Voraussetzung ist, dass die Anlage dauerhaft im Bereich des Ortsbezirkes 1 verbleibt und dort auch betrieben wird. Bei geschätzten Gesamtkosten von ca. 15.000 Euro und bisher über Spenden selbst aufgebrachten und durch Sponsoring eingeworbenen Mitteln von 9.000 Euro wird aus dem Budget des Ortsbeirats 1 diese Teilfinanzierung benötigt.

Begründung: Der Bolzplatz hat sich in kurzer Zeit zu einem der zentralen Aufenthaltsorte für Kinder und Jugendliche im Gallus entwickelt. Der Platz hat damit erheblich zur Beruhigung der Situation (fehlender Spielplatz für die dort wohnenden Kinder) beigetragen. Weil der Bolzplatz zurzeit noch nicht beleuchtet ist, werden sich Jugendliche mit beginnender Dunkelheit (im Sommer erst in den Abendstunden, im Winterhalbjahr bereits ab dem späten Nachmittag) wieder vermehrt im beleuchteten Innenhof des Gallusparks aufhalten. Dies führt zu den mittels des Bolzplatzes vermeidbaren Konflikten zwischen den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie den Kindern und Jugendlichen. Die Beleuchtung des Platzes berücksichtigt daher sowohl die Interessen der Jugendlichen als auch der erwachsenen Anwohnerinnen und Anwohner. Deshalb wird sich auch der Eigentümer der Wohnanlage finanziell an dem Vorhaben beteiligen. Deshalb ist es angebracht, aus dem Haushaltsbudget des Ortsbeirates 1 den Fehlbetrag von bis zu 6.500 Euro aufzubringen, um die Benutzung des Spielplatzes auch in den späten Nachmittagsstunden insbesondere des Winterhalbjahres zu gewährleisten. Mit dieser Beleuchtungsanlage wird damit eine Investition in eine dem gesamten Stadtteil dienende Sachanlage getätigt, weshalb die Finanzierung aus den Mitteln des Ortsbeirats als investive Maßnahme mit den Budgetvorgaben und Haushaltsvorschriften für das Ortsbeiratsbudget vereinbar ist. Gleichzeitig kann besonders mit diesem Projekt in beispielhafter Weise der soziale Zusammenhalt von Jugendlichen mit unterschiedlichster Herkunft und sozialem Hintergrund gerade in einem Stadtteil mit erheblichen Problemen in diesem Bereich durch eine investive Maßnahme gefördert werden. Zudem wird mit der Übernahme der Restkosten ein Projekt gefördert, welches durch die Einwerbung eines erheblichen Teils der Finanzierung aus Spenden und Sponsoring Eigeninitiative und Eigenverantwortung so beispielhaft gezeigt hat, dass über die Förderung durch den Ortsbeirat auch eine Anerkennung der Arbeit dieser Initiative erfolgt. Diese Chance muss bei der Vergabe der Mittel des Ortsbeirats wohlwollend mitberücksichtigt werden. Hinweis: Die Maßnahme wurde mit Schreiben vom 27.11.2012 für erledigt erklärt, weil im Zuge der Entwicklung des Areals "Galluspark II" auch der Bolzplatz einbezogen wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Aktenzeichen: 67 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Februar 2009OFOF 492/1Teilfinanzierung der Beleuchtung des Bolzplatzes GallusparkOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE.
  2. 17. Februar 2009Sie sind hier
    OIBOIB 57Teilfinanzierung der Beleuchtung des Bolzplatzes Galluspark
    Budget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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