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Weihnachtsdekoration Schweizer Straße

Vorlagentyp: OIB
4 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 28.10.2011, OIB 53 entstanden aus Vorlage: OF 163/5 vom 28.10.2011

Betreff: Weihnachtsdekoration Schweizer Straße Der Magistrat wird beauftragt, der Aktionsgemeinschaft Schweizer Straße e. V. einen Zuschuss für die Installation der Weihnachtsbeleuchtung auf der Schweizer Straße und den Erwerb und die Aufstellung eines Weihnachtsbaumes am Schweizer Platz für Weihnachten 2011 zukommen zu lassen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Der Auftrag an den Magistrat gilt bis zu einem Höchstbetrag von 3.000 Euro.

Begründung: Die Schweizer Straße ohne Weihnachtsbeleuchtung und der Schweizer Platz ohne Weihnachtsbaum sind für die Bürgerinnen und Bürger in Sachsenhausen, aber auch alle anderen Besucher nicht vorstellbar. Der Aktionsgemeinschaft Schweizer Straße e. V., die diese Verschönerungsmaßnahme für den Stadtteil bislang aus eigenen Mitteln finanziert hat, sind durch die Fluktution bei den Läden auf der Schweizer Straße in diesem Jahr Einnahmen weggebrochen. Ohne finanzielle Unterstützung wäre die Weihnachtsdekoration für die Schweizer Straße nicht zu verwirklichen. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 16.12.2011 mit 3.000 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2011OFOF 163/5Weihnachtsdekoration Schweizer StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, FAG, FDP, FREIE_WÄHLER
  2. 28. Oktober 2011Sie sind hier
    OIBOIB 53Weihnachtsdekoration Schweizer Straße
    Budget-Initiative
  3. 28. November 2011Antwort des Magistrats · nach 4 WochenSTST 1277Weihnachtsdekoration Schweizer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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