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Weihnachtsdekoration Schweizer Straße

Vorlagentyp: OFGRÜNECDUSPDFAG
4 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Straße Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat der Aktionsgemeinschaft Schweizer Straße einen Zuschuss für die Installation der Weihnachtsbeleuchtung auf der Schweizer Straße und den Erwerb und die Aufstellung eines Weihnachtsbaumes am Schweizer Platz für Weihnachten 2011 zukommen zu lassen Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Der Auftrag an den Magistrat gilt bis zu einem Höchstbetrag von 3.000 Euro. Begründung: Die Schweizer Straße ohne Weihnachtsbeleuchtung und der Schweizer Platz ohne Weihnachtsbaum sind wären für die Bürgerinnen und Bürger in Sachsehausen, aber auch alle anderen Besucher nicht vorstellbar. Der Aktionsgemeinschaft Schweizer Straße, die diese Verschönerungsmaßnahme für den Stadtteil bislang aus eigenen Mitteln finanziert hat, sind durch die Fluktution bei den Läden auf der Schweizer Straße in diesem Jahr Einnahmen weggebrochen. Ohne finanzielle Unterstützung wäre die Weihnachtsdekoration für die Schweizer Straße nicht zu verwirklichen.

Inhalt

Antrag vom 28.10.2011, OF 163/5

Betreff: Weihnachtsdekoration Schweizer Straße Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat der Aktionsgemeinschaft Schweizer Straße einen Zuschuss für die Installation der Weihnachtsbeleuchtung auf der Schweizer Straße und den Erwerb und die Aufstellung eines Weihnachtsbaumes am Schweizer Platz für Weihnachten 2011 zukommen zu lassen Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Der Auftrag an den Magistrat gilt bis zu einem Höchstbetrag von 3.000 Euro.

Begründung: Die Schweizer Straße ohne Weihnachtsbeleuchtung und der Schweizer Platz ohne Weihnachtsbaum sind wären für die Bürgerinnen und Bürger in Sachsehausen, aber auch alle anderen Besucher nicht vorstellbar. Der Aktionsgemeinschaft Schweizer Straße, die diese Verschönerungsmaßnahme für den Stadtteil bislang aus eigenen Mitteln finanziert hat, sind durch die Fluktution bei den Läden auf der Schweizer Straße in diesem Jahr Einnahmen weggebrochen. Ohne finanzielle Unterstützung wäre die Weihnachtsdekoration für die Schweizer Straße nicht zu verwirklichen.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2011Sie sind hier
    OFOF 163/5Weihnachtsdekoration Schweizer Straße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, FAG, FDP, FREIE_WÄHLER
  2. 28. Oktober 2011OIBOIB 53Weihnachtsdekoration Schweizer StraßeBudget-Initiative
  3. 28. November 2011Antwort des Magistrats · nach 4 WochenSTST 1277Weihnachtsdekoration Schweizer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 5 · 28.10.2011
TO I, TOP 57
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 53 2011 Die Vorlage OF 163/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFAGFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FAG, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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