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Ersatz defekter Spielgeräte

Vorlagentyp: OIBOrtsbeirat 6
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 schlägt vor, 25.000 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget bereitzustellen, um defekte Spielgeräte auf öffentlichen Spielplätzen zu ersetzen. Dies ist notwendig, da in den letzten Jahren keine ausreichenden Mittel zur Verfügung standen, um die Spielgeräte zu reparieren oder zu ersetzen. Ziel ist es, den Kindern im Ortsbezirk 6 ein besseres Spielangebot zu bieten.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Initiative

Der Ortsbeirat stellt aus seinem Ortsbeiratsbudget 25.000 Euro zur Verfügung, um defekte Spielgeräte auf öffentlichen Spielplätzen im Bereich des Ortsbezirks 6 zu ersetzen. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen.

Begründung

Der Ortsbeirat 6 hat zur Kenntnis nehmen müssen, dass es dem zuständigen Amt in den letzten Jahren nicht möglich war, defekte bzw. abgebauten Spielgeräte im Ortsbezirk 6 zu ersetzen. Er erwartet, dass in Zukunft ausreichend Mittel für diesen Zweck im Haushalt zur Verfügung gestellt und im Zweifel die Prioritäten des Dezernats auf den Prüfstand gestellt werden. Angesichts der langen Lieferzeiten stellt der Ortsbeirat die hohe Summe von 25.000 Euro zur Verfügung, um wenigstens für den nächsten Herbst ein besseres Angebot für die Kinder zu schaffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2021OFOF 1502/6Ersatz defekter SpielgeräteOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 23. Februar 2021Sie sind hier
    OIBOIB 527Ersatz defekter Spielgeräte
    Budget-Initiative
  3. 30. April 2021Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 935Ersatz defekter SpielgeräteStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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