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Ersatz defekter Spielgeräte

Vorlagentyp: OFCDUSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 beantragt die Bereitstellung von 25.000 Euro zur Ersetzung defekter Spielgeräte auf öffentlichen Spielplätzen. Dies geschieht, da in den letzten Jahren keine Mittel zur Verfügung standen, um die defekten Geräte zu ersetzen. Ziel ist es, den Kindern im nächsten Herbst ein besseres Angebot zu schaffen.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat stellt aus seinem Budget 25.000 Euro zur Verfügung, um defekte Spielgeräte auf öffentlichen Spielplätzen im Bereich des Ortsbezirks 6 zu ersetzen.

Begründung

Der Ortsbeirat 6 hat zur Kenntnis nehmen müssen, dass es dem zuständigen Amt in den letzten Jahren nicht möglich war, defekte bzw. abgebaute Spielgeräte im Ortsbezirk 6 zu ersetzen. Er erwartet, dass in Zukunft ausreichend Mittel für diesen Zweck im Haushalt zur Verfügung gestellt und im Zweifel die Prioritäten des Dezernats auf den Prüfstand gestellt werden. Angesichts der langen Lieferzeiten stellt der Ortsbeirat die hohe Summe von 25.000 Euro zur Verfügung, um wenigstens für den nächsten Herbst ein besseres Angebot für die Kinder zu schaffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2021Sie sind hier
    OFOF 1502/6Ersatz defekter Spielgeräte
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 23. Februar 2021OIBOIB 527Ersatz defekter SpielgeräteBudget-Initiative
  3. 30. April 2021Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 935Ersatz defekter SpielgeräteStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 46 · 23.02.2021
TO I, TOP 39
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 527 2021 Die Vorlage OF 1502/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)

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