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Finanzierung der temporären Spielstraße Heideplatz

Vorlagentyp: OIBOrtsbeirat 3
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 3 beantragt die Bereitstellung von 2.000 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget zur Finanzierung der temporären Spielstraße am Heideplatz. Dies ist notwendig, da die Stadt aufgrund von Sparzwängen nur 6.000 Euro der Gesamtkosten von 12.000 Euro übernehmen kann. Die Maßnahme soll bis zum Ende der Herbstferien am 22.10.2021 gewährleistet werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Heideplatz — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.

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Initiative

Der Ortsbeirat stellt daher zusätzlich zu den von ihm bereits zur Verfügung gestellten 4.000 Euro weitere 2.000 Euro aus seinem Ortsbeiratsbudget bereit, um den Betrieb der Spielstraße bis zum Ende der Herbstferien am 22.10.2021 zu gewährleisten.

Begründung

Aufgrund der Corona-bedingten Sparzwänge des Haushalts 2020/2021 kann von der Stadt für die Einrichtung der temporären Spielstraße Heideplatz 2021 nur noch die Hälfte der Kosten von 12.000 Euro, das heißt 6.000 Euro, übernommen werden. Diese sind auch bereits fest zugesagt. Dieser Betrag könnte sich gegebenenfalls sogar noch auf 800 Euro reduzieren, falls nach dem 29.09.2021 im Heideplatz Straßenbauarbeiten durchgeführt werden, die im Moment auch schon angekündigt sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2021OFOF 15/3Finanzierung der temporären Spielstraße Heidestraße 2021Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Mai 2021Sie sind hier
    OIBOIB 4Finanzierung der temporären Spielstraße Heideplatz 2021
    Budget-Initiative
  3. 26. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1351Finanzierung der temporären Spielstraße Heideplatz 2021Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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