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Bücherschrank Höhenblick

Vorlagentyp: OIB
6 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 22.09.2011, OIB 43 entstanden aus Vorlage: OF 150/9 vom 07.09.2011

Betreff: Bücherschrank Höhenblick Vorgang: OM 165/11 OBR 9; ST 882/11 Der Magistrat wird aufgefordert, an der Ecke Kurhessenstraße/Höhenblick einen öffentlichen Bücherschrank aufzustellen. Die Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 6.000 Euro.

Begründung: An der Ecke Kurhessenstraße/Höhenblick wurde seit Mai 2011 ein ausgedientes Telefonhäuschen sehr rege als Bücherschrank genutzt. Leider hatte die Deutsche Telekom mitgeteilt, dass das Telefonhäuschen trotz anderweitiger Nutzung abgebaut werden würde. Der Versuch, das Telefonhäuschen mit Hilfe des Magistrats zu retten, wurde leider ebenfalls von der Deutschen Telekom abgelehnt. Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme ST 882/11 aber seine Bereitschaft erklärt, als Ersatz für den stark nachgefragten Telefonzellen-Bücherschrank einen herkömmlichen Bücherschrank aufzustellen, wenn eine entsprechende Anregung vom Ortsbeirat eingeht. Da Bücherschränke bisher im ganzen Stadtgebiet aus Mitteln des Ortsbeirates finanziert werden und ein Bücherschrank etwa mit 6.000 Euro zu veranschlagen ist, wird dieser Betrag aus dem Ortsbeiratsbudget zur Verfügung gestellt. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 02.05.2013 mit 5.950 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2011OFOF 149/9Bücherschrank HöhenblickOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. September 2011OFOF 150/9Bücherschrank HöhenblickOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  3. 22. September 2011Sie sind hier
    OIBOIB 43Bücherschrank Höhenblick
    Budget-Initiative
  4. 20. Oktober 2011Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 1181Bücherschrank HöhenblickStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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