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Bücherschrank Höhenblick

Vorlagentyp: OFGRÜNESPD
6 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

OM 165/11 OBR 9; ST 882/11 Der Magistrat wird aufgefordert, an der Ecke Kurhessenstraße/Höhenblick einen öffentlichen Bücherschrank aufzustellen. Die Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 6.000 Euro. Begründung: An der Ecke Kurhessenstraße/Höhenblick wurde seit Mai 2011 ein ausgedientes Telefonhäuschen sehr rege als Bücherschrank genutzt. Leider hatte die Deutsche Telekom mitgeteilt, dass der Schaukasten trotz anderweitiger Nutzung abgebaut werden würde. Der Versuch, das Telefonhäuschen mit Hilfe des Magistrats zu retten, wurde leider ebenfalls von der Deutschen Telekom abgelehnt. Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme ST 882/11 aber seine Bereitschaft erklärt, als Ersatz für den stark nachgefragten Telefonzellen-Bücherschrank einen herkömmlichen Bücherschrank aufzustellen, wenn eine entsprechende Anregung vom Ortsbeirat eingeht. Da Bücherschränke bisher im ganzen Stadtgebiet aus Mitteln des Ortsbeirates finanziert werden und ein Bücherschrank etwa mit 6.000 Euro zu veranschlagen ist, sollte dieser Betrag aus dem Ortsbeiratsbudget zur Verfügung gestellt werden.

Inhalt

Antrag vom 07.09.2011, OF 150/9

Betreff: Bücherschrank Höhenblick Vorgang: OM 165/11 OBR 9; ST 882/11 Der Magistrat wird aufgefordert, an der Ecke Kurhessenstraße/Höhenblick einen öffentlichen Bücherschrank aufzustellen. Die Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 6.000 Euro.

Begründung: An der Ecke Kurhessenstraße/Höhenblick wurde seit Mai 2011 ein ausgedientes Telefonhäuschen sehr rege als Bücherschrank genutzt. Leider hatte die Deutsche Telekom mitgeteilt, dass der Schaukasten trotz anderweitiger Nutzung abgebaut werden würde. Der Versuch, das Telefonhäuschen mit Hilfe des Magistrats zu retten, wurde leider ebenfalls von der Deutschen Telekom abgelehnt. Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme ST 882/11 aber seine Bereitschaft erklärt, als Ersatz für den stark nachgefragten Telefonzellen-Bücherschrank einen herkömmlichen Bücherschrank aufzustellen, wenn eine entsprechende Anregung vom Ortsbeirat eingeht. Da Bücherschränke bisher im ganzen Stadtgebiet aus Mitteln des Ortsbeirates finanziert werden und ein Bücherschrank etwa mit 6.000 Euro zu veranschlagen ist, sollte dieser Betrag aus dem Ortsbeiratsbudget zur Verfügung gestellt werden.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2011OFOF 149/9Bücherschrank HöhenblickOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. September 2011Sie sind hier
    OFOF 150/9Bücherschrank Höhenblick
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  3. 22. September 2011OIBOIB 43Bücherschrank HöhenblickBudget-Initiative
  4. 20. Oktober 2011Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 1181Bücherschrank HöhenblickStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 4 · 22.09.2011
TO I, TOP 19
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 43 2011 1. Die Vorlage OF 149/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 150/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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