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Projektmittel für den Nachbarschaftshilfe Bornheim e. V.

Vorlagentyp: OIB
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 12.03.2015, OIB 314 entstanden aus Vorlage: OF 770/3 vom 12.03.2015

Betreff: Projektmittel für den Nachbarschaftshilfe Bornheim e. V. Vorgang: OIB 162/13 OBR 3; ST 1444/14 Der Magistrat wird gebeten, die mit der Vorlage OIB 162 verfügten und mit Stellungnahme ST 1444 bewilligten Mittel in Höhe von 10.000 Euro für den Kauf der Spiel-Container nicht an die Caritas auszuzahlen, sondern eine Umwidmung der Mittel wie folgt vorzunehmen: Der Ortsbeirat stellt 10.000 Euro als Projektmittel dem Nachbarschaftshilfe Bornheim e. V. für die Spielplatzbetreuung auf dem Merianplatz gemäß den neuen Richtlinien für die Verwendung der Ortsbeiratsmittel zur Verfügung.

Begründung: Da die Abgabe der Spiel-Container von der Caritas an das Grünflächenamt inzwischen kostenfrei erfolgt ist, können die 10.000 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget nun direkt als Projektmittel für die Spielplatzbetreuung durch den Nachbarschaftshilfe Bornheim e. V. eingesetzt werden. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 16.06.2016 mit 10.000 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2014STST 1444Übernahme der Container auf dem MerianplatzStellungnahme
  2. 12. März 2015Sie sind hier
    OIBOIB 314Projektmittel für den Nachbarschaftshilfe Bornheim e. V.
    Budget-Initiative
  3. 12. März 2015OFOF 770/3Projektmittel für die Nachbarschaftshilfe Bornheim e. V.Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 24. April 2015Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 634Projektmittel für die Nachbarschaftshilfe Bornheim e.V.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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