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Aufstellung von einem Poller auf dem Fußweg Galvanistraße/Ecke Franklinstraße neben dem Zebrastreifen, um das verbotswidrige Parken zu verhindern und damit die…

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Aufstellung von einem Poller auf dem Fußweg Galvanistraße/Ecke Franklinstraße neben dem Zebrastreifen, um das verbotswidrige Parken zu verhindern und damit die Schulwegsicherheit zu erhöhen

Vorlagentyp: OIB
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.02.2011, OIB 279 entstanden aus Vorlage: OF 574/2 vom 18.01.2011

Betreff: Aufstellung von einem Poller auf dem Fußweg Galvanistraße/Ecke Franklinstraße neben dem Zebrastreifen, um das verbotswidrige Parken zu verhindern und damit die Schulwegsicherheit zu erhöhen Der Magistrat wird beauftragt, den Kauf und die Montage eines Pollers zu veranlassen. Die Maßnahme ist aus dem Budget des Ortsbeirates für das Jahr 2007 zur Verfügung zu stellen, bis zu einem Höchstbetrag von 75 Euro.

Begründung: Um den Schülern, die von der Georg-Büchner-Schule kommen und zur Kita in der Franklinstraße laufen, die Sicht auf den fließenden Verkehr nicht zu versperren, muss verhindert werden, dass dort Fahrzeuge parken. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 26.05.2011 mit 100 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Januar 2011OFOF 574/2Aufstellung von einem Poller auf dem Fußweg Galvanistraße/Ecke Franklinstraße neben dem Zebrastreifen, um das verbotswidrige Parken zu verhindern und damit die Schulwegsicherheit zu erhöhenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Februar 2011Sie sind hier
    OIBOIB 279Aufstellung von einem Poller auf dem Fußweg Galvanistraße/Ecke Franklinstraße neben dem Zebrastreifen, um das verbotswidrige Parken zu verhindern und damit die Schulwegsicherheit zu erhöhen
    Budget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 1 · 02.05.2011
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Mittelerhöhung für die Maßnahme von 75 Euro auf 100 Euro wird zugestimmt. Dem Vorschlag des Magistrats, einen Fahrradanlehnbügel anstelle eines Pollers aufzustellen, wird ebenfalls zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0

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