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Aufstellung von acht Pollern auf dem Fußweg in beiden Kurvenbereichen der Solmsstraße/Ecke An der Dammheide, um das verbotswidrige Parken zu verhindern

Vorlagentyp: OIB
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.02.2011, OIB 271 entstanden aus Vorlage: OF 572/2 vom 18.01.2011

Betreff: Aufstellung von acht Pollern auf dem Fußweg in beiden Kurvenbereichen der Solmsstraße/Ecke An der Dammheide, um das verbotswidrige Parken zu verhindern Der Magistrat wird beauftragt, den Kauf und die Montage von acht Pollern zu veranlassen. Die Maßnahme ist aus dem Budget des Ortsbeirates für das Jahr 2007 zur Verfügung zu stellen, bis zu einem Höchstbetrag von 600 Euro.

Begründung: Die zugeparkten Ecken verhindern die uneingeschränkte Nutzung der für Fußgänger vorgesehenen Verkehrsflächen. Durch die Abpollerung wird das ermöglicht. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 05.08.2011 mit 800 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Januar 2011OFOF 572/2Aufstellung von acht Pollern auf dem Fußweg in beiden Kurvenbereichen der Solmsstraße/Ecke An der Dammheide, um das verbotswidrige Parken zu verhindernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Februar 2011Sie sind hier
    OIBOIB 271Aufstellung von acht Pollern auf dem Fußweg in beiden Kurvenbereichen der Solmsstraße/Ecke An der Dammheide, um das verbotswidrige Parken zu verhindern
    Budget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 1 · 02.05.2011
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Erhöhung der Mittel von 600 Euro auf 800 Euro wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0

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