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Friedhof Sossenheim: Drehtor installieren - Durchfahrt verhindern!

Vorlagentyp: OIB
FahrradfahrenGrünflächen, Wald und Friedhöfe
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 26.10.2010, OIB 242 entstanden aus Vorlage: OF 1578/6 vom 08.10.2010

Betreff: Friedhof Sossenheim: Drehtor installieren - Durchfahrt verhindern! Vorgang: OM 4198/10 OBR 6; ST 1052/10 Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich ein behindertengerechtes Drehtor für den östlichen Eingang des Sossenheimer Friedhofes zu beschaffen und einzubauen. Das Drehtor soll u.a. die Durchfahrt von Fahrrädern und Mopeds verhindern. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeirats-Budget zu finanzieren. Der Auftrag gilt bis zu einem Höchstbetrag von 8.000 Euro.

Begründung: Der öffentliche Weg durch den Sossenheimer Friedhof wird immer wieder u.a. von Fahrradfahrern und Mopeds zur Durchfahrt in die angrenzende Siedlungsbebauung genutzt. Das Befahren der Friedhofswege ist nach der gültigen Friedhofsordnung untersagt. Um die Durchfahrten nachhaltig zu unterbinden, soll zeitnah ein behindertengerechtes Drehtor beschafft und montiert werden. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 01.11.2012 mit 8.000 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2010OFOF 1578/6Friedhof Sossenheim: Drehtor installieren - Durchfahrt verhindern!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Oktober 2010Sie sind hier
    OIBOIB 242Friedhof Sossenheim: Drehtor installieren - Durchfahrt verhindern!
    Budget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 15 · 30.10.2012
TO I, TOP 47
Abgelehnt
1. Das Schreiben des Hauptamtes vom 20.09.2012 ("Übernahme von Mehrkosten aus dem Ortsbeiratsbudget") wird von den Mitgliedern des Ortsbeirates 6 zur Kenntnis genommen. 2. Eine Übernahme der Mehrkosten in Höhe von 4.228,44 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 67 0

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OIB_242_2010Friedhof Sossenheim: Drehtor installieren - Durchfahrt verhindern!

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