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Spielplatz Westendplatz

Vorlagentyp: OIB
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 10.09.2018, OIB 239 entstanden aus Vorlage: OF 619/2 vom 23.08.2018

Betreff: Spielplatz Westendplatz Für die Erneuerung der Spielgeräte auf dem Westendplatz stellt der Ortsbeirat 2 dem Grünflächenamt aus seinem Budget einen Betrag in Höhe von 10.000 Euro zur Verfügung. Die Maßnahme des Grünflächenamtes soll sich dabei am vorbesprochenen Umfang orientieren:

  1. Schaukel mit zwei Kleinkindersitzen;
  2. Sandspielgerät mit Rutschenanbau, schrägem Kletternetz, Leiter, zwei Sandaufzügen, einem Sandrad mit Rinne, Holzpodesten ;
  3. Rutsche Edelstahl;
  4. Sandtisch, Sandboard. Das Finanzierungsvolumen beträgt insgesamt 15.300 Euro. Der Finanzierungsanteil des Ortsbeirates 2 beläuft sich demnach auf 65,4 Prozent. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Die Spielgeräte auf dem Spielplatz des Westendplatzes wurden vom TÜV bemängelt und wurden bzw. werden zeitnah abgebaut und entfernt. Um einen zeitnahen Ersatz zum kommenden Frühjahr sicherzustellen, wurde eine anteilige Kostenübernahme durch den Ortsbeirat 2 angefragt. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 27.03.2019 mit 10.000 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2018OFOF 619/2Spielplatz WestendplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
  2. 10. September 2018Sie sind hier
    OIBOIB 239Spielplatz Westendplatz
    Budget-Initiative
  3. 16. November 2018Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 2143Spielplatz WestendplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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