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Ortsbeirats-Budgetinitiative Zum 50. Geburtstag eine Fontäne für den Martin-Luther-King-Park-Weiher

Vorlagentyp: OIB
87 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 19.04.2018, OIB 205 entstanden aus Vorlage: OF 278/8 vom 02.04.2018

Betreff: Ortsbeirats-Budgetinitiative Zum 50. Geburtstag eine Fontäne für den Martin-Luther-King-Park-Weiher Vorgang: Vg.: OM 848/16 OBR 8; ST 235/17 In seiner Stellungnahme vom 30.01.2017, ST 235, teilt der Magistrat mit, er könne sich gemäß Ortsbeiratsanregung vom 03.11.2016, OM 848, eine kleine Fontäne im Weiher des Martin-Luther-King-Parks vorstellen. Die Kosten beliefen sich auf 5.000 Euro bis 6.000 Euro für die Anschaffung. Für die Betriebskosten sei mit einem jährlichen Aufwand von rund 1.500 Euro bis 2.000 Euro auszugehen. Die sogenannte "Mittelgrünzone" der Nordweststadt erhielt vor 50 Jahren - genau am 26. September 1968 - im Gedenken an den amerikanischen Bürgerrechtler den Namen Martin-Luther-King-Park.

  1. Der Ortsbeirat finanziert anlässlich des
  2. Park-Geburtstages 2018 aus seinem Budget Anschaffung u nd Montage einer Fontäne für den Martin-Luther-King-Park.
  3. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen und die jährlichen Betriebskosten des Wasserspiels zu übernehmen. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 19.06.2019 mit 5.227,19 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2016OFOF 72/8Wasserspiel für den Weiher des Martin-Luther-King-ParksOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. November 2016OMOM 848Kleine Fontäne/Wasserspiel für den Weiher des Martin-Luther-King-ParksDirektanregung
  3. 30. Januar 2017STST 235Kleine Fontäne/Wasserspiel für den Weiher des Martin-Luther-King-ParksStellungnahme
  4. 2. April 2018OFOF 278/8Ortsbeirats-Budgetinitiative Zum 50. Geburtstag eine Fontäne für den Martin-Luther-King-Park-WeiherOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 19. April 2018Sie sind hier
    OIBOIB 205Ortsbeirats-Budgetinitiative Zum 50. Geburtstag eine Fontäne für den Martin-Luther-King-Park-Weiher
    Budget-Initiative
  6. 15. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 87 WochenSTST 1087Zum 50. Geburtstag eine Fontäne für den Martin-Luther-King-Park-WeiherStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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