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Ortsbeirats-Budgetinitiative Zum 50. Geburtstag eine Fontäne für den Martin-Luther-King-Park-Weiher

Vorlagentyp: OFCDU
87 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

50. Geburtstag eine Fontäne für den Martin-Luther-King-Park-Weiher In seiner Stellungnahme 235 v. 30.1.2017 teilt der Magistrat mit, er könne sich gemäß Ortsbeiratsanregung OM 848 v. 3.11.2016 eine kleine Fontäne im Weiher des Martin-Luther-King-Parks vorstellen. Die Kosten beliefen sich auf 5.000 bis 6.000 EUR für die Anschaffung. Für die Betriebskosten sei mit einem jährlichen Aufwand von rd. 1.500 bis 2.000 EUR auszugehen. Die sogenannte "Mittelgrünzone" der Nordweststadt erhielt vor 50 Jahren - genau am 26. September 1968 - im Gedenken an den amerikanischen Bürgerrechtler den Namen Martin-Luther-King-Park.

Inhalt

Antrag vom 02.04.2018, OF 278/8

Betreff: Ortsbeirats-Budgetinitiative Zum 50. Geburtstag eine Fontäne für den Martin-Luther-King-Park-Weiher In seiner Stellungnahme 235 v. 30.1.2017 teilt der Magistrat mit, er könne sich gemäß Ortsbeiratsanregung OM 848 v. 3.11.2016 eine kleine Fontäne im Weiher des Martin-Luther-King-Parks vorstellen. Die Kosten beliefen sich auf 5.000 bis 6.000 EUR für die Anschaffung. Für die Betriebskosten sei mit einem jährlichen Aufwand von rd. 1.500 bis 2.000 EUR auszugehen. Die sogenannte "Mittelgrünzone" der Nordweststadt erhielt vor 50 Jahren - genau am 26. September 1968 - im Gedenken an den amerikanischen Bürgerrechtler den Namen Martin-Luther-King-Park. Dies vorausgeschickt wolle der Ortsbeirat beschließen:

  1. Der Ortsbeirat finanziert anlässlich des
  2. Park-Geburtstages 2018 aus seinem Budget Anschaffung und Montage einer Fontäne für den Martin-Luther-King-Park.
  3. Der Magistrat wird gebeten, die jährlichen Betriebskosten des Wasserspiels zu übernehmen.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2016OFOF 72/8Wasserspiel für den Weiher des Martin-Luther-King-ParksOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. November 2016OMOM 848Kleine Fontäne/Wasserspiel für den Weiher des Martin-Luther-King-ParksDirektanregung
  3. 30. Januar 2017STST 235Kleine Fontäne/Wasserspiel für den Weiher des Martin-Luther-King-ParksStellungnahme
  4. 2. April 2018Sie sind hier
    OFOF 278/8Ortsbeirats-Budgetinitiative Zum 50. Geburtstag eine Fontäne für den Martin-Luther-King-Park-Weiher
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 19. April 2018OIBOIB 205Ortsbeirats-Budgetinitiative Zum 50. Geburtstag eine Fontäne für den Martin-Luther-King-Park-WeiherBudget-Initiative
  6. 15. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 87 WochenSTST 1087Zum 50. Geburtstag eine Fontäne für den Martin-Luther-King-Park-WeiherStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 21 · 19.04.2018
TO I, TOP 6
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 205 2018 Die Vorlage OF 278/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung REP

Mitdiskutieren

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