Weihnachtsbeleuchtung für das Jahr 2022
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 11 schlägt vor, die Weihnachtsbeleuchtung in Frankfurt am Main durch Zuschüsse aus dem Ortsbeiratsbudget zu unterstützen. Dies ist notwendig, um die jährlichen Kosten für die Installation und Instandhaltung der Beleuchtung zu decken, die im öffentlichen Interesse liegt.
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Wilhelmshöher Straße — 20 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.08.2026.
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Neues zu Wilhelmshöher Straße per E-MailInitiative
Der Ortsbeirat bezuschusst einmalig aus seinem Ortsbeiratsbudget die
- durch die Interessengemeinschaft Seckbacher Vereine e. V. (IGS) finanzierten Schalt-, Stromverbrauchs-, Instandhaltungs- und Lagerkosten mit einem Betrag in Höhe von maximal 1.500 Euro brutto;
- durch den Gewerbeverein Fechenheim e. V. finanzierten Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten mit einem Betrag in Höhe von maximal 1.500 Euro brutto;
- durch den Vereinsring Riederwald e. V. finanzierten Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten mit einem Betrag in Höhe von maximal 1.100 Euro brutto.
Der Magistrat wird gebeten, das Weiterezu veranlassen.
Begründung
Die Weihnachtsbeleuchtung in der Wilhelmshöher Straße wird jedes Jahr von der IGS an den Straßenlaternen angebracht. In Fechenheim wird die Weihnachtsbeleuchtung durch den Gewerbeverein Fechenheim an Straßenlaternen, öffentlichen Plätzen und an den Weihnachtsbäumen der Stadt Frankfurt am Main angebracht, gewartet und instand gehalten. Die jährlichen Gesamtkosten belaufen sich hierbei jeweils auf circa 4.500 bis 5.000 Euro brutto. Seit 2011 ist auch im Riederwald eine weihnachtliche Beleuchtung installiert. Da sich die Weihnachtsbeleuchtung im öffentlichen Raum befindet und somit auch im öffentlichen Interesse liegt, wird eine Bezuschussung aus dem Ortsbeiratsbudget angeregt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. September 2022OFOF 328/11Weihnachtsbeleuchtung für das Jahr 2022Ortsbeiratsantrag · SPD, CDU, LINKE., FDP
- 10. Oktober 2022Sie sind hierOIBOIB 169Weihnachtsbeleuchtung für das Jahr 2022Budget-Initiative
- 10. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 449Weihnachtsbeleuchtung für das Jahr 2022Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet