Finanzierung eines Hinweisschildes “Deutsch-Amerikanischer Spielplatz am Frankfurter Berg“
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Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 09.03.2010, OIB 163 entstanden aus Vorlage: OF 931/10 vom 09.03.2010
Betreff: Finanzierung eines Hinweisschildes "Deutsch-Amerikanischer Spielplatz am Frankfurter Berg" Vorgang: OM 3751/09 OBR 10; ST 201/10 Der Magistrat wird gebeten, nach Prüfung der Gesamtkosten das Hinweisschild am Deutsch-Amerikanischen Spielplatz aus dem Budget des Ortsbeirates zu finanzieren, da dem Magistrat hierfür in nächster Zeit keine Gelder zur Verfügung stehen. Dadurch könnte eine zügigere Umsetzung erreicht werden. Diese Maßgabe gilt bis zu einem Betrag in Höhe von 2.000 Euro.
Begründung: Aus der Antwort des Magistrats in der ST 201/09 geht hervor, dass im Haushaltsentwurf 2010/2011 keine Mittel zur Verfügung stehen. Daher wird der Ortsbeirat 10 das Hinweisschild aus seinem Ortsbeiratsbudget finanzieren, um eine zeitnahe Umsetzung zu erreichen. Auf dem Schild sollen auf dem Spielplatz am Frankfurter Berg Hinweise a) sowohl auf die vorgesehene Nutzung durch Jugendliche b) als auch auf die - insbesondere am Frankfurter Berg - in der Vergangenheit gut funktionierende Deutsch-Amerikanische Freundschaft, aufgezeigt sein. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 11.03.2015 mit 83,03 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Aktenzeichen: 67 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. März 2010Sie sind hierOIBOIB 163Finanzierung eines Hinweisschildes “Deutsch-Amerikanischer Spielplatz am Frankfurter Berg“Budget-Initiative
- 9. März 2010OFOF 931/10Finanzierung eines Hinweisschildes .Deutsch-Amerikanischer Spielplatz am Frankfurter Berg.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet