Finanzierung eines Hinweisschildes .Deutsch-Amerikanischer Spielplatz am Frankfurter Berg.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Aus der Antwort des Magistrats in der ST 0201 geht hervor, dass ihm keine Mittel im Haushaltsentwurf 2010-2011 zur Verfügung stehen. Daher wird der Ortsbeirat das Hinweisschild aus seinem Etat finanzieren, um eine zeitnähere Umsetzung zu erreichen. Auf dem Schild sollen Hinweise sowohl auf die vorgesehene Nutzung durch Jugendliche als auch auf die - insbesondere am Frankfurter Berg - in der Vergangenheit gut funktionierende Deutsch-Amerikanische Freundschaft auf dem Spielplatz am Frankfurter Berg aufgezeigt sein.
Inhalt
Antrag vom 09.03.2010, OF 931/10
Betreff:
Finanzierung eines Hinweisschildes "Deutsch-Amerikanischer Spielplatz am Frankfurter Berg"
Vorgang:
OM 3751/09 OBR 10; ST 201/10
Der Ortsbeirat möge beschließen:
nach Prüfung der Gesamtkosten das Hinweisschild, die Kosten aus dem Budget des Ortsbeirates zu finanzieren, da dem Magistrat hierfür in nächster Zeit keine Gelder zur Verfügung stehen. Eine zügigere Umsetzung könnte hierdurch erreicht werden.
Begründung:
Aus der Antwort des Magistrats in der ST 0201 geht hervor, dass ihm keine Mittel im Haushaltsentwurf 2010-2011 zur Verfügung stehen. Daher wird der Ortsbeirat das Hinweisschild aus seinem Etat finanzieren, um eine zeitnähere Umsetzung zu erreichen.
Auf dem Schild sollen Hinweise
sowohl auf die vorgesehene Nutzung durch Jugendliche als auch
auf die - insbesondere am Frankfurter Berg - in der Vergangenheit gut funktionierende Deutsch-Amerikanische Freundschaft auf dem Spielplatz am Frankfurter Berg aufgezeigt sein.
Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. März 2010Sie sind hierOFOF 931/10Finanzierung eines Hinweisschildes .Deutsch-Amerikanischer Spielplatz am Frankfurter Berg.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 9. März 2010OIBOIB 163Finanzierung eines Hinweisschildes “Deutsch-Amerikanischer Spielplatz am Frankfurter Berg“Budget-Initiative
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 2 SPD, GRÜNE und FDP gegen 1 SPD und 1 LINKE. (= Ablehnung); 1 SPD und 1 LINKE. (= Enthaltung)