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Ortsbeiratsbudget: Wiederherstellung Jordansweg in Eckenheim

Vorlagentyp: OIB
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Begründung

Seit der Einrichtung der Gibbs-Kaserne und der angeschlossenen amerikanischen Housing Area (heute Gederner Straße) ist mit dem Jordansweg eine wichtige und vielgenutzte Wegeverbindung zwischen Eckenheim und Preungesheim zerschnitten. Obwohl sich der Weg zu Teilen in einem schlechten Zustand befindet - insbesondere durch den Niveauunterschied ist dieser lediglich eine unfallträchtige „Rutschbahn“ - wird er erkennbar viel genutzt. Dem sollte man Rechnung tragen, indem man den Weg wiederherstellt und ihn auch als offiziellen Weg wieder in das Kataster der Stadt Frankfurt am Main aufnimmt. Die Mittelvergabe soll so gestaltet werden, dass sich der Ortsbeirat 10 und die zuständigen Ämter die Kosten im Verhältnis 80 zu 20 teilen, der Anteil des Ortsbeirats jedoch 5.000 Euro nicht übersteigt. Daraus folgt, dass die Maßnahme insgesamt nicht mehr als 6.250 Euro kosten darf. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 08.12.2009 abgelehnt, weil für die Maßnahme eine Vorplanung notwendig und Flächen gekauft werden müssen. Der Magistrat sieht ebenfalls die Notwendigkeit und wird entsprechende Mittel für den Haushalt 2012 anmelden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 22.09.2009, OIB 113

entstanden aus Vorlage: OF 826/10 vom 06.09.2009

Betreff:

Ortsbeiratsbudget: Wiederherstellung Jordansweg in Eckenheim

Der Magistrat wird gebeten, aus den Mitteln des Ortsbeiratsbudgets den Jordansweg (Verlängerung der Feldscheidenstraße entlang des Internationalen Kindergartens zur

U-Bahnstation "Theobald-Ziegler-Straße“) wiederherzustellen. Es sollten mindestens folgende Maßnahmen durchgeführt werden:

- die Aufnahme des Weges in das Kataster der Stadt Frankfurt am Main,

- die durchgehende Herstellung eines ebenen Belages auf dem Weg,

- sachgemäßer Ausgleich des Niveauunterschiedes zwischen der Verlängerung der Feldscheidenstraße einerseits und dem hinteren Bereich der Gederner Straße andererseits (zum Beispiel durch eine kleine Treppe oder eine Rampe),

- die Ausschilderung des Weges.

Der Ortsbeirat 10 finanziert die Maßnahmen zu 80 Prozent aus seinem Budget, jedoch maximal bis zu einer Summe von 5.000 Euro. Zwecks Übernahme der restlichen 20 Prozent der Kosten bittet der Ortsbeirat 10 die zuständigen Ämter, diese aus laufenden Mitteln zu finanzieren.

Begründung:

Seit der Einrichtung der Gibbs-Kaserne und der angeschlossenen amerikanischen Housing Area (heute Gederner Straße) ist mit dem Jordansweg eine wichtige und vielgenutzte Wegeverbindung zwischen Eckenheim und Preungesheim zerschnitten. Obwohl sich der Weg zu Teilen in einem schlechten Zustand befindet - insbesondere durch den Niveauunterschied ist dieser lediglich eine unfallträchtige "Rutschbahn“ - wird er erkennbar viel genutzt. Dem sollte man Rechnung tragen, indem man den Weg wiederherstellt und ihn auch als offiziellen Weg wieder in das Kataster der Stadt Frankfurt am Main aufnimmt. Die Mittelvergabe soll so gestaltet werden, dass sich der Ortsbeirat 10 und die zuständigen Ämter die Kosten im Verhältnis 80 zu 20 teilen, der Anteil des Ortsbeirats jedoch 5.000 Euro nicht übersteigt. Daraus folgt, dass die Maßnahme insgesamt nicht mehr als 6.250 Euro kosten darf.

Hinweis: Die Maßnahme wurde am 08.12.2009 abgelehnt, weil für die Maßnahme eine Vorplanung notwendig und Flächen gekauft werden müssen. Der Magistrat sieht ebenfalls die Notwendigkeit und wird entsprechende Mittel für den Haushalt 2012 anmelden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Aktenzeichen: 66 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2009OFOF 826/10Ortsbeiratsbudget: Wiederherstellung Jordansweg in EckenheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE.
  2. 22. September 2009Sie sind hier
    OIBOIB 113Ortsbeiratsbudget: Wiederherstellung Jordansweg in Eckenheim
    Budget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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