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Weihnachtsbeleuchtung Brückenviertel Erweiterung des Sternkonzeptes von 2016

Vorlagentyp: OIB
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.08.2017, OIB 110 entstanden aus Vorlage: OF 511/5 vom 03.08.2017

Betreff: Weihnachtsbeleuchtung Brückenviertel Erweiterung des Sternkonzeptes von 2016 Der Ortsbeirat bezuschusst zweckgebunden aus seinem Ortsbeiratsbudget den Gewerbeverein Brückenviertel e. V. zur Anschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Leuchtsternen in der Brückenstraße, der Schulstraße und der Wallstraße mit Mitteln in Höhe von 4.078,66 Euro. Der Magistrat wird gebeten, die Abwicklung des Zahlungsverkehrs direkt mit dem Gewerbeverein vorzunehmen.

Begründung: Die Gesamtkosten der Beleuchtung betragen 13.595,55 Euro. Die Finanzierung von 9.516,89 Euro ist bereits gesichert, bezüglich des Restbetrags in Höhe von 4.078,66 Euro ist der Gewerbeverein jedoch auf andere Mittel angewiesen. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 20.02.2018 mit 4.078,66 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2017OFOF 511/5Weihnachtsbeleuchtung Brückenviertel Erweiterung des Sternkonzeptes von 2016Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF
  2. 18. August 2017Sie sind hier
    OIBOIB 110Weihnachtsbeleuchtung Brückenviertel Erweiterung des Sternkonzeptes von 2016
    Budget-Initiative
  3. 2. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1969Weihnachtsbeleuchtung Brückenviertel Erweiterung des Sternkonzeptes von 2016Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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