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Weihnachtsbeleuchtung Brückenviertel Erweiterung des Sternkonzeptes von 2016

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEFDP
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Brückenviertel Erweiterung des Sternkonzeptes von 2016 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 5 bezuschusst zweckgebunden aus seinem Ortsbeiratsbudget den Gewerbeverein Brückenviertel e.V. zur Anschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Leuchtsternen in der Brücken-, Schul- und Wallstraße in Höhe von 4.078,66 Euro. Der Magistrat wird gebeten, die Abwicklung des Zahlungsverkehrs direkt mit dem Gewerbeverein vorzunehmen. Begründung: Die Gesamtkosten der Beleuchtung betragen 13.595,55 Euro. Die Finanzierung von 9.516,89 Euro ist bereits gesichert, bezüglich des Restbetrags in Höhe von 4.078,66 Euro ist der Gewerbeverein jedoch auf andere Mittel angewiesen.

Inhalt

Antrag vom 03.08.2017, OF 511/5

Betreff: Weihnachtsbeleuchtung Brückenviertel Erweiterung des Sternkonzeptes von 2016 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 5 bezuschusst zweckgebunden aus seinem Ortsbeiratsbudget den Gewerbeverein Brückenviertel e.V. zur Anschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Leuchtsternen in der Brücken-, Schul- und Wallstraße in Höhe von 4.078,66 Euro. Der Magistrat wird gebeten, die Abwicklung des Zahlungsverkehrs direkt mit dem Gewerbeverein vorzunehmen.

Begründung: Die Gesamtkosten der Beleuchtung betragen 13.595,55 Euro. Die Finanzierung von 9.516,89 Euro ist bereits gesichert, bezüglich des Restbetrags in Höhe von 4.078,66 Euro ist der Gewerbeverein jedoch auf andere Mittel angewiesen.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2017Sie sind hier
    OFOF 511/5Weihnachtsbeleuchtung Brückenviertel Erweiterung des Sternkonzeptes von 2016
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF
  2. 18. August 2017OIBOIB 110Weihnachtsbeleuchtung Brückenviertel Erweiterung des Sternkonzeptes von 2016Budget-Initiative
  3. 2. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1969Weihnachtsbeleuchtung Brückenviertel Erweiterung des Sternkonzeptes von 2016Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 14 · 18.08.2017
TO I, TOP 20
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 110 2017 Die Vorlage OF 511/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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