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Aufstellung von drei Spieltischen auf dem Buchrainplatz (II)

Vorlagentyp: OIB
45 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 03.06.2016, OIB 10 entstanden aus Vorlage: OF 33/5 vom 16.05.2016

Betreff: Aufstellung von drei Spieltischen auf dem Buchrainplatz (II) Vorgang: OIB 357/15 OBR 5; ST 1294/15 Der Magistrat wird gebeten, auf dem Buchrainplatz einen Schach-, einen Mühle- sowie einen Mensch-Ärgere-Dich-Nicht-Tisch mit jeweils fest montierten Stühlen auf dem Buchrainplatz unter der Pergola aufzustellen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Zu den in der Ortsbeiratsinitiative-Budget vom 26.06.2015, OIB 357, freigegebenen Mitteln stellt der Ortsbeirat zusätzlich 2.000 Euro zur Verfügung.

Begründung: Mit Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2015, ST 1294, wird mitgeteilt, dass die bereits zur Verfügung gestellten 3.000 Euro nicht ausreichen, um die gewünschte Maßnahme umzusetzen. Der Ortsbeirat erhöht daher die Mittel für die Umsetzung. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 12.07.2017 mit 0,00 Euro abgerechnet. Die Kosten der Maßnahme konnten komplett über OIB 357 vom 26.06.2015 abgerechnet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 2015STST 1294Aufstellung von drei Spieltischen auf dem BuchrainplatzStellungnahme
  2. 16. Mai 2016OFOF 33/5Aufstellung von drei Spieltischen auf dem Buchrainplatz (II)Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF
  3. 3. Juni 2016Sie sind hier
    OIBOIB 10Aufstellung von drei Spieltischen auf dem Buchrainplatz (II)
    Budget-Initiative
  4. 25. Juli 2016Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 971Aufstellung von drei Spieltischen auf dem Buchrainplatz (II)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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