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Aufstellung von drei Spieltischen auf dem Buchrainplatz (II)

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEFDP
45 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

auf dem Buchrainplatz (II) Vorgang: ST 1294/15 Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, auf dem Buchrainplatz einen Schach-, einen Mühle- sowie einen Mensch-Ärgere-Dich-Nicht-Tisch mit jeweils fest montierten Stühlen unter der Pergola aufzustellen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Zu den in der OIB 357 2015 freigegebenen Mitteln, stellt der Ortsbeirat zusätzlich 2.000,00 Euro zur Verfügung. Begründung: Mit Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2015, ST 1294 wird mitgeteilt, dass die bereits zur Verfügung gestellten 3.000,00 Euro nicht ausreichen, um die gewünschte Maßnahme umzusetzen. Der Ortsbeirat erhöht daher die Mittel für die Umsetzung.

Inhalt

Antrag vom 16.05.2016, OF 33/5

Betreff: Aufstellung von drei Spieltischen auf dem Buchrainplatz (II) Vorgang: ST 1294/15 Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, auf dem Buchrainplatz einen Schach-, einen Mühle- sowie einen Mensch-Ärgere-Dich-Nicht-Tisch mit jeweils fest montierten Stühlen unter der Pergola aufzustellen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Zu den in der OIB 357 2015 freigegebenen Mitteln, stellt der Ortsbeirat zusätzlich 2.000,00 Euro zur Verfügung.

Begründung: Mit Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2015, ST 1294 wird mitgeteilt, dass die bereits zur Verfügung gestellten 3.000,00 Euro nicht ausreichen, um die gewünschte Maßnahme umzusetzen. Der Ortsbeirat erhöht daher die Mittel für die Umsetzung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 2015STST 1294Aufstellung von drei Spieltischen auf dem BuchrainplatzStellungnahme
  2. 16. Mai 2016Sie sind hier
    OFOF 33/5Aufstellung von drei Spieltischen auf dem Buchrainplatz (II)
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF
  3. 3. Juni 2016OIBOIB 10Aufstellung von drei Spieltischen auf dem Buchrainplatz (II)Budget-Initiative
  4. 25. Juli 2016Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 971Aufstellung von drei Spieltischen auf dem Buchrainplatz (II)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 2 · 03.06.2016
TO I, TOP 31
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 10 2016 Die Vorlage OF 33/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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