Bericht über Verkehrsordnungswidrigkeitsanzeigen in der Schwalbacher Straße
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Neues zu Schwalbacher Straße per E-MailBegründung
Verkehrsordnungswidrigkeitsanzeigen in der Schwalbacher Straße Der Leiter der städtischen Verkehrspolizei hatte bei dem Treffen der Regionalratsvorsitzenden zugesagt, die Schwalbacher Straße in die Schwerpunktüberwachung mit aufzunehmen. Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, einen quartalsweisen Bericht über die Anzeigen von Verkehrsordnungswidrigkeiten, die von der Verkehrspolizei in der Schwalbacher Straße aufgenommen wurden, dem Ortsbeirat unaufgefordert zukommen zu lassen. Mit aufgenommen werden soll - wenn möglich und nicht mit unangemessenem Aufwand verbunden - die Anzahl der Anzeigen, die von Dritten (z.B. Anwohnenden) erstattet wurden. Im Bericht sollen aufgeführt werden: die genauen Tage der Kontrolle durch die Verkehrspolizei, sowie die Anzahl und Art der Anzeigen von Verkehrsordnungswidrigkeiten jeweils aufgeschlüsselt nach Woche, Monat und Quartal. Der erste Bericht soll dem Ortsbeirat am
- September 2019 vorgelegt werden.
Inhalt
Antrag vom 10.06.2019, OF 993/1
Betreff: Bericht über Verkehrsordnungswidrigkeitsanzeigen in der Schwalbacher Straße Der Leiter der städtischen Verkehrspolizei hatte bei dem Treffen der Regionalratsvorsitzenden zugesagt, die Schwalbacher Straße in die Schwerpunktüberwachung mit aufzunehmen. Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, einen quartalsweisen Bericht über die Anzeigen von Verkehrsordnungswidrigkeiten, die von der Verkehrspolizei in der Schwalbacher Straße aufgenommen wurden, dem Ortsbeirat unaufgefordert zukommen zu lassen. Mit aufgenommen werden soll - wenn möglich und nicht mit unangemessenem Aufwand verbunden - die Anzahl der Anzeigen, die von Dritten (z.B. Anwohnenden) erstattet wurden. Im Bericht sollen aufgeführt werden: die genauen Tage der Kontrolle durch die Verkehrspolizei, sowie die Anzahl und Art der Anzeigen von Verkehrsordnungswidrigkeiten jeweils aufgeschlüsselt nach Woche, Monat und Quartal. Der erste Bericht soll dem Ortsbeirat am
- September 2019 vorgelegt werden.Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Juni 2019Sie sind hierOFOF 993/1Bericht über Verkehrsordnungswidrigkeitsanzeigen in der Schwalbacher StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, U.B.
- 18. Juni 2019VV 1347Bericht über Verkehrsordnungswidrigkeitsanzeigen in der Schwalbacher StraßeAnfrage
- 20. September 2019Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1886Bericht über Verkehrsordnungswidrigkeitsanzeigen in der Schwalbacher StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme