Freigabe der Straße "Oberhöchstädter Weg" für den Radverkehr in Gegenrichtung
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Thema Fahrradfahren verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Einbahnstraße "Oberhöchstädter Weg" für den Radverkehr in Gegenrichtung freizugeben und die entsprechenden Straßenschilder aufzustellen.
Begründung
Die Straße ist noch nicht für den Radverkehr in Gegenrichtung freigegeben, obwohl genug Platz ist. Grundsätzlich sind die Straßen für den Radverkehr in Gegenrichtung freizugeben, wo dies nicht zu besonderen örtlichen Gefahren führt (Anwendung des §45 Abs. 9 STVO), was in Frankfurt mittlerweile glücklicherweise auch die Regel ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Januar 2022Sie sind hierOFOF 99/7Freigabe der Straße „Oberhöchstädter Weg“ für den Radverkehr in GegenrichtungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. Januar 2022OMOM 1391Freigabe der Straße Oberhöchstädter Weg für den Radverkehr in GegenrichtungDirektanregung
- 25. April 2022Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1007Freigabe der Straße Oberhöchstädter Weg für den Radverkehr in GegenrichtungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, farbechte/LINKE, ÖkoLinX-ARL und FREIE WÄHLER gegen FDP und BFF (= Ablehnung)