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Stephanstraße: Baustelle fertig, Straße ruiniert

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Während der Bauphase sind durch Lkw und schwere Baumaschinen vielfältige Schäden im Umfeld der Baustelle entstanden. Beim Rangieren des schweren Geräts wurden vielfach Verkehrsschilder oder Poller umgefahren, im besten Fall entfernt. Da diese und andere Schäden eindeutig der Baustelle zuzuordnen sind, sollten die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler nicht für die Reparaturkosten aufkommen müssen. Auch der Investor wird Interesse an einem gepflegtem Umfeld haben. Falschparker werden durch die entfernten Poller zur Zeit dazu eingeladen, großflächig auf den Geh- und Radwegen zu parken. Beispiel 1: Nicht nur das Gitter, sondern auch der Baum ist beschädigt. Beispiel 2: Auch dieser Baum weist tiefe Verletzungen der Rinde auf. Das Gitter ist verbeult. Beispiel 3: Der Baum ist nicht beschädigt, aber die Poller sind nicht befestigt und können Fußgänger und Radfahrer gefährden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 1 am 14.08.2001, TO I, TOP 47 Beschluss: Anregung OA 190 2001 Die Vorlage OF 99/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgender Satz angefügt wird: "Zusätzlich soll die Verkehrsinsel in der Mitte bis zur Stiftstraße verlängert werden, um die Unfallhäufigkeit, die an dieser Stelle durch verbotswidriges wenden entsteht, zu reduzieren." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 02.07.2001, OF 99/1

Betreff:

Stephanstraße: Baustelle fertig, Straße ruiniert

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die während der Bauphase im Bereich um die Baustelle Stephanstraße (ehem. Postgiroamt) entstandenen Schäden an Straßen, Gehwegen, Straßengrün, Schildern und Pollen durch den Bauherrn wieder beseitigt werden.

Begründung:

Während der Bauphase sind durch Lkw und schwere Baumaschinen vielfältige Schäden im Umfeld der Baustelle entstanden. Beim Rangieren des schweren Geräts wurden vielfach Verkehrsschilder oder Poller umgefahren, im besten Fall entfernt. Da diese und andere Schäden eindeutig der Baustelle zuzuordnen sind, sollten die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler nicht für die Reparaturkosten aufkommen müssen.

Auch der Investor wird Interesse an einem gepflegtem Umfeld haben.

Falschparker werden durch die entfernten Poller zur Zeit dazu eingeladen, großflächig auf den Geh- und Radwegen zu parken.

Beispiel 1: Nicht nur das Gitter, sondern auch der Baum ist beschädigt.

Beispiel 2: Auch dieser Baum weist tiefe Verletzungen der Rinde auf. Das Gitter ist verbeult.

Beispiel 3: Der Baum ist nicht beschädigt, aber die Poller sind nicht befestigt und können Fußgänger und Radfahrer gefährden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juli 2001Sie sind hier
    OFOF 99/1Stephanstraße: Baustelle fertig, Straße ruiniert
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. August 2001OAOA 190Stephanstraße: Baustelle fertig, Straße ruiniertAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 47
Angenommen
Anregung OA 190 2001 Die Vorlage OF 99/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgender Satz angefügt wird: "Zusätzlich soll die Verkehrsinsel in der Mitte bis zur Stiftstraße verlängert werden, um die Unfallhäufigkeit, die an dieser Stelle durch verbotswidriges wenden entsteht, zu reduzieren."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_99-1_2001 Stephanstraße: Baustelle fertig, Straße ruiniert

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