Unklarheiten über die Position des Magistrats zur .Amiwiese. in Unterliederbach beseitigen!
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Zustimmung nur als Zwischenbericht ergibt sich außer aus Punkt 2. auch daraus, dass es im dritten Absatz des Berichtes heißt: "Derzeit zeichnet sich ab, dass anstatt der im Rahmenplan dargestellten zwei Starterzeilen nur noch eine Starterzeile . . realisiert werden soll." Dies ist ganz offensichtlich keine Formulierung, die eine abschließende Klärung des Sachverhaltes beinhaltet. Die politischen Gremien möchten über die weitere Entwicklung des Vorgangs informiert werden, bis klar ist, zu welchem Ergebnis man nun wirklich kommt. Insgesamt liest sich der Bericht B886, als würden die Wünsche der politischen Gremien und der Bevölkerung weitgehend erfüllt werden, leider war aber Anfang November der Presse zu entnehmen, dass es im Stadtplanungsamt eher pessimistisch gesehen wird, ob man die Amiwiese vor einer Bebauung retten und öffentliches Grün plus Spielplatz hier dauerhaft realisieren kann. Es kann aber nicht sein, dass gegenüber der Öffentlichkeit anders berichtet wird, als gegenüber den politischen Gremien. Dies bedarf der Klärung. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.11.2003, B 886 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 6 am 02.12.2003, TO I, TOP 34 Beschluss: Anregung OA 1458 2003 1.
a) Die Vorlage B 886 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1458 zur Kenntnis genommen.
b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 979/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 17.11.2003, OF 979/6
Betreff:
Unklarheiten über die Position des Magistrats zur "Amiwiese" in Unterliederbach beseitigen!
Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 886 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird beauftragt, gegenüber Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat 6 darzulegen, ob die sog. "Amiwiese" nun als Grünfläche und Spielplatz erhalten werden kann, wie von den politischen Gremien gefordert und im Bericht B886 dargestellt, oder nicht, wie vor kurzem durch Mitglieder des Stadtplanungsamtes in der Presse verkündet.
Begründung:
Die Zustimmung nur als Zwischenbericht ergibt sich außer aus Punkt 2. auch daraus, dass es im dritten Absatz des Berichtes heißt: "Derzeit zeichnet sich ab, dass anstatt der im Rahmenplan dargestellten zwei Starterzeilen nur noch eine Starterzeile . . realisiert werden soll." Dies ist ganz offensichtlich keine Formulierung, die eine abschließende Klärung des Sachverhaltes beinhaltet. Die politischen Gremien möchten über die weitere Entwicklung des Vorgangs informiert werden, bis klar ist, zu welchem Ergebnis man nun wirklich kommt.
Insgesamt liest sich der Bericht B886, als würden die Wünsche der politischen Gremien und der Bevölkerung weitgehend erfüllt werden, leider war aber Anfang November der Presse zu entnehmen, dass es im Stadtplanungsamt eher pessimistisch gesehen wird, ob man die Amiwiese vor einer Bebauung retten und öffentliches Grün plus Spielplatz hier dauerhaft realisieren kann. Es kann aber nicht sein, dass gegenüber der Öffentlichkeit anders berichtet wird, als gegenüber den politischen Gremien. Dies bedarf der Klärung.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.11.2003, B 886 Zuständige Ortsbeiräte: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. November 2003BB 886Bebauungsplan Nr 838 - Markomannenweg hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
- 17. November 2003Sie sind hierOFOF 979/6Unklarheiten über die Position des Magistrats zur .Amiwiese. in Unterliederbach beseitigen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Dezember 2003OAOA 1458Unklarheiten über die Position des Magistrats zur .Amiwiese. in Unterliederbach beseitigen! Bericht des Magistrats vom 07.11.2003, B 886Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme