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Produktbereich:16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Nonnenpfad/Erbacher Straße

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der im Betreff genannte Verkehrsknotenpunkt ist Bestandteile vieler Schulwege von und zur Gruneliusschule und der direkte Weg zu dem neuen Hortes in der ehemaligen Post. Für die Schulkinder ist es nicht möglich, die Offenbacher Landstraße an dieser Stelle ohne das Risiko eines Unfalls mit Personenschaden zu queren. Der Umweg über die Lichtsignalanlage an der De-Neufville-Straße ist für den Ortsbeirat keine Alternative. Der Ortsbeirat sieht es als dringend geboten an, am erwähnten Verkehrsknotenpunkt eine Lichtsignalanlage einzurichten.

Inhalt

Antrag vom 31.12.2009, OF 971/5

Betreff:

Produktbereich:16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Nonnenpfad/Erbacher Straße

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die Einrichtung einer Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße / Nonnenpfad / Erbacher Straße in den neuzubeschließenden Haushalt 2010 / 2011 einzustellen.

Begründung:

Der im Betreff genannte Verkehrsknotenpunkt ist Bestandteile vieler Schulwege von und zur Gruneliusschule und der direkte Weg zu dem neuen Hortes in der ehemaligen Post.

Für die Schulkinder ist es nicht möglich, die Offenbacher Landstraße an dieser Stelle ohne das Risiko eines Unfalls mit Personenschaden zu queren. Der Umweg über die Lichtsignalanlage an der De-Neufville-Straße ist für den Ortsbeirat keine Alternative.

Der Ortsbeirat sieht es als dringend geboten an, am erwähnten Verkehrsknotenpunkt eine Lichtsignalanlage einzurichten.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Dezember 2009Sie sind hier
    OFOF 971/5Produktbereich:16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Nonnenpfad/Erbacher Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Januar 2010EAEA 60Produktbereich:16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Nonnenpfad/Erbacher StraßeEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.06 Verkehrseinrichtungen

Ausgaben 2025: 15 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 39 · 15.01.2010
TO I, TOP 5
Angenommen
Etatanregung EA 60 2010 Die Vorlage OF 971/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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