Produktbereich:16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Nonnenpfad/Erbacher Straße
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Nonnenpfad — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
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Neues zu Nonnenpfad per E-MailInhalt
Etatanregung vom 15.01.2010, EA 60 entstanden aus Vorlage: OF 971/5 vom 31.12.2009
Betreff: Produktbereich:16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Nonnenpfad/Erbacher Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2010/2011 werden Mittel für die Einrichtung einer Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Nonnenpfad/Erbacher Straße eingestellt.
Begründung: Der im Betreff genannte Verkehrsknotenpunkt ist Bestandteil vieler Schulwege von und zur Gruneliusschule und der direkte Weg zu dem neuen Hort in der ehemaligen Post. Für die Schulkinder ist es nicht möglich, die Offenbacher Landstraße an dieser Stelle ohne das Risiko eines Unfalls mit Personenschaden zu queren. Der Umweg über die Lichtsignalanlage an der de-Neufville-Straße ist für den Ortsbeirat 5 keine Alternative. Der Ortsbeirat 5 sieht als dringend geboten an, am erwähnten Verkehrsknotenpunkt eine Lichtsignalanlage einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.01.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Dezember 2009OFOF 971/5Produktbereich:16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Nonnenpfad/Erbacher StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. Januar 2010Sie sind hierEAEA 60Produktbereich:16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Nonnenpfad/Erbacher StraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.06 Verkehrseinrichtungen
Ausgaben 2025: 15 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)