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Zierbecken im Europagarten für Mensch und Tier öffnen

Vorlagentyp: OFFDP
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Öffnung der Zierbecken im Europagarten für die Nutzung durch Menschen und Tiere sowie die Entfernung der Verbotsschilder. Dies soll den Bürgern eine kostenlose Freizeitmöglichkeit bieten und die Becken regelmäßig gereinigt werden, um Gefahren durch Glasscherben zu minimieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, die Zierbecken im Europagarten für die Nutzungen durch Mensch und Tier zu öffnen und die Verbotsschilder abzumontieren. Darüber hinaus sollen die Becken regelmäßig gesäubert werden; vor allem Glasscherben sollen entfernt werden.

Begründung

In der Woche vom 19. Juni 2023 wurden die 3 Zierbecken im Europagarten mit Wasser befüllt. Zwei der drei Anlagen sind auch jetzt noch mit Wasser befüllt. Im Gespräch mit dem Grünflächenamt zur Sanierung des Europagartens am 12. Juni 2023 wurde mehrfach vom Amt darauf hingewiesen, dass man davon ausgeht, dass der westliche Teil des Gartens mit den Wasseranlagen von der Bevölkerung gut angenommen und intensiv genutzt werden wird. In der kurzen Zeit, in der die Becken befüllt sind, hat sich dies bestätigt. Bereits am ersten Nachmittag kamen zahlreiche Familien mit Kindern, nutzten Arbeitnehmer*innen ihre Mittagspausen und kommen Hundebesitzer*innen mit ihren Tieren, um bei heißen Temperaturen im kühlen Nass ein wenig Abkühlung zu finden. Die Möglichkeit zur Abkühlung und zu einem weiteren kostenlosen Freizeitangebot für Groß und Klein haben sich sofort rumgesprochen, und so waren ab den Nachmittagsstunden bis in den Abend hinein viele Menschen in und am Wasser. Diesem Vergnügen wurde am Dienstag, 20. Juni 2023, ein jähes Ende gesetzt, da die Stadt mehrere Schilder mit Nutzungsverboten an den Becken angebracht hat, die darauf hinweisen, dass es sich nicht um Spielanlagen, sondern um Zierbecken handelt, und dass zum Erhalt der Becken und zum Schutz von Tieren diese nicht betreten oder sonstwie genutzt werden dürfen. Die Enttäuschung in der Bevölkerung ist riesig! Teile des Europagartens konnten jahrelang gar nicht genutzt werden, heute sind sie in schlechtem Zustand und werden saniert werden müssen. Die Becken werden von Eltern und Erzieher*innen der umliegenden KiTas geschätzt, die ihre Kinder mal kurz plantschen lassen wollen. Die raue Oberfläche vermittelt die Sicherheit, dass Kinder nicht schnell ausrutschen und eventuell ertrinken können. Der Schutz von Tieren wird nicht gesehen, da es in den Becken keine Tiere gibt, und in und am Park lebende Vögel und Kaninchen auch heute schon gewöhnt sind, dass Menschen und Hunde in, an und auf den Becken sitzen, gehen und rennen. Die einzige Befürchtung, die aktuell laut wird, ist die Gefahr von Schnittverletzungen durch Glasscherben. Es lässt sich erkennen, dass Teile der Bevölkerung die Verbote missachten und dem frisch liebgewonnenen Freizeitvergnügen weiter nachkommen. Sollten die Verbotsschilder nur zum Zwecke von Haftungsausschlüssen der Stadt bei Unfällen aufgestellt worden sein, könnte diesem durch Schilder, die die Nutzung der Anlagen auf eigene Gefahr ermöglichen, Abhilfe geschaffen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juni 2023Sie sind hier
    OFOF 969/1Zierbecken im Europagarten für Mensch und Tier öffnen
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 12. September 2023OMOM 4401Zierbecken im Europagarten für Mensch und Tier öffnenDirektanregung
  3. 18. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 2472Zierbecken im Europagarten für Mensch und Tier öffnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 23 · 12.09.2023
TO I, TOP 40
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4401 2023 Die Vorlage OF 969/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

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