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Umbaumaßnahmen Kurhessenstraße

Vorlagentyp: OFCDUSPD
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Magistrat wird aufgefordert, die bei einem Ortstermin am 11.05.2009 vom Amt für Straßenbau und Erschließung vorgestellte Planung für den mittleren Teil der Kurhessestraße baulich umzusetzen. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, für den Kreuzungsbereich zwischen Kurhessenstraße und Am Schwalbenschwanz einen Plan zur Einrichtung eines Kreisverkehrs auszuarbeiten und diesen bei nächster Gelegenheit, aber zeitnah dem Ortsbeirat vorzustellen.

Inhalt

Antrag vom 17.06.2009, OF 966/9

Betreff:

Umbaumaßnahmen Kurhessenstraße

Der Magistrat wird aufgefordert,

die bei einem Ortstermin am 11.05.2009 vom Amt für Straßenbau und Erschließung vorgestellte Planung für den mittleren Teil der Kurhessestraße baulich umzusetzen.

Weiterhin wird der Magistrat gebeten,

für den Kreuzungsbereich zwischen Kurhessenstraße und Am Schwalbenschwanz einen Plan zur Einrichtung eines Kreisverkehrs auszuarbeiten und diesen bei nächster Gelegenheit, aber zeitnah dem Ortsbeirat vorzustellen.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2009Sie sind hier
    OFOF 966/9Umbaumaßnahmen Kurhessenstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 2. Juli 2009OMOM 3439Umbaumaßnahmen KurhessenstraßeDirektanregung
  3. 28. August 2009Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1342Umbaumaßnahmen KurhessenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 32 · 02.07.2009
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3439 2009 Die Vorlage OF 966/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne2 FDPLinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 1. Absatz: Einstimmige Annahme 2. Absatz: CDU, SPD, FDP und Freie Wähler gegen GRÜNE, 2 FDP und LINKE., (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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