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Herausnahme der Alleenspange aus dem Gesamtverkehrsplan

Vorlagentyp: OFLINKE
41 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Bei der Vorstellung und Erläuterung des Flächennutzungsplans in der Märzsitzung des Ortsbeirates durch Vertreter des Stadtplanungsamtes wurde u.a. auf Nachfrage erklärt, dass die ursprünglich geplante Alleenspange als Ost-West-Verbindung von der A 66 über die A 661 zum Alleenring noch immer im Gesamtverkehrsplan enthalten ist. Da der Bau der Alleenspange nicht mehr in Frage kommt, ist die Herausnahme aus dem Gesamtverkehrsplan unumgänglich und kann nur auf Antrag der Stadt Frankfurt gegenüber der Bundesregierung erfolgen. Der Ortsbeirat bittet daher die Stadt, sich mit allen Mitteln dafür einzusetzen.

Inhalt

Antrag vom 05.05.2010, OF 962/3

Betreff:

Herausnahme der Alleenspange aus dem Gesamtverkehrsplan

Der Ortsbeirat möge beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat zu bitten, bei der Bundesregierung darauf hinzuwirken, dass die Alleenspange d.h. die ursprüngliche Trassenverbindung zwischen Rat-Beil-Straße und A 661 aus dem Gesamtverkehrsplan herausgenommen wird.

Begründung:

Bei der Vorstellung und Erläuterung des Flächennutzungsplans in der Märzsitzung des Ortsbeirates durch Vertreter des Stadtplanungsamtes wurde u.a. auf Nachfrage erklärt, dass die ursprünglich geplante Alleenspange als Ost-West-Verbindung von der A 66 über die A 661 zum Alleenring noch immer im Gesamtverkehrsplan enthalten ist.

Da der Bau der Alleenspange nicht mehr in Frage kommt, ist die Herausnahme aus dem Gesamtverkehrsplan unumgänglich und kann nur auf Antrag der Stadt Frankfurt gegenüber der Bundesregierung erfolgen.

Der Ortsbeirat bittet daher die Stadt, sich mit allen Mitteln dafür einzusetzen.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2010Sie sind hier
    OFOF 962/3Herausnahme der Alleenspange aus dem Gesamtverkehrsplan
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 24. Juni 2010OAOA 1154Herausnahme der Alleenspange aus dem GesamtverkehrsplanAnregung
  3. 16. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 41 WochenSTST 310Herausnahme der Alleenspange aus dem Gesamtverkehrsplan?????Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 44 · 20.05.2010
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage OF 962/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 45 · 24.06.2010
TO II, TOP 14
Angenommen
Anregung OA 1154 2010 Die Vorlage OF 962/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

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