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Herausnahme der Alleenspange aus dem Gesamtverkehrsplan

Vorlagentyp: OA
41 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 24.06.2010, OA 1154 entstanden aus Vorlage: OF 962/3 vom 05.05.2010

Betreff: Herausnahme der Alleenspange aus dem Gesamtverkehrsplan Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei der Bundesregierung darauf hinzuwirken, dass die Alleenspange, d. h. die ursprüngliche Trassenverbindung zwischen Rat-Beil-Straße und A 661, aus dem Gesamtverkehrsplan herausgenommen wird.

Begründung: Bei der Vorstellung und Erläuterung des Flächennutzungsplans in der Märzsitzung des Ortsbeirates durch Vertreter des Stadtplanungsamtes wurde u. a. auf Nachfrage erklärt, dass die ursprünglich geplante Alleenspange als Ost-West-Verbindung von der A 66 über die A 661 zum Alleenring noch immer im Gesamtverkehrsplan enthalten ist. Da der Bau der Alleenspange nicht mehr in Frage kommt, ist die Herausnahme aus dem Gesamtverkehrsplan unumgänglich und kann nur auf Antrag der Stadt Frankfurt gegenüber der Bundesregierung erfolgen. Der Ortsbeirat bittet daher die Stadt, sich mit allen Mitteln dafür einzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2010OFOF 962/3Herausnahme der Alleenspange aus dem GesamtverkehrsplanOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 24. Juni 2010Sie sind hier
    OAOA 1154Herausnahme der Alleenspange aus dem Gesamtverkehrsplan
    Anregung
  3. 16. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 41 WochenSTST 310Herausnahme der Alleenspange aus dem Gesamtverkehrsplan?????Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 52
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1154 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

OBR 3
Sitzung 51 · 10.02.2011
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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