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Parkverbot in der Straße Hullach Freie Anfahrt für die Freiwillige Feuerwehr

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Die Freiwillige Feuerwehr Kalbach wird ständig durch Missachtung des Halteverbots bei der Ausfahrt der Löschfahrzeuge behindert. Mehrfache Gespräche mit dem Ordnungsamt bzw. der Straßenverkehrsbehörde brachten keine Abhilfe. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 12 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 12 am 07.06.2002, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung OA 861 2002 Die Vorlage OF 96/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 27.05.2002, OF 96/12

Betreff:

Parkverbot in der Straße Hullach Freie Anfahrt für die Freiwillige Feuerwehr

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, für das Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr in Kalbach jederzeit eine freie Ausfahrt zu gewährleisten, in dem die Parksituation in der Straße Hullach so geregelt wird, dass auf der Straßenseite des alten Rathauses an der öffentlichen Telefonzelle ein Parken von Fahrzeugen durch Absperrungen mit Pollern oder Blumenkübeln sicher unterbunden und die derzeitige Missachtung des Halteverbots ausgeschlossen wird.

Begründung:

Die Freiwillige Feuerwehr Kalbach wird ständig durch Missachtung des Halteverbots bei der Ausfahrt der Löschfahrzeuge behindert. Mehrfache Gespräche mit dem Ordnungsamt bzw. der Straßenverkehrsbehörde brachten keine Abhilfe.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Mai 2002Sie sind hier
    OFOF 96/12Parkverbot in der Straße Hullach Freie Anfahrt für die Freiwillige Feuerwehr
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Juni 2002OAOA 861Parkverbot in der Straße Hullach Freie Anfahrt für die Freiwillige FeuerwehrAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 12 · 07.06.2002
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung OA 861 2002 Die Vorlage OF 96/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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