Verkehrssituation in der Wilhelm-Busch-Straße und an der Kreuzung dieser Straße mit der Raabestraße
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Wilhelm-Busch-Straße und an der Kreuzung dieser Straße mit der Raabestraße Vor einigen Wochen fand ein Ortstermin statt und wurden in dessen Folge Maßnahmen beschlossen. Als Übergangslösung wurden Beton-Poller aufgestellt, bevor später Baum- scheiben erweitert werden sollen. Wegen der Enge im Kurvenbereich bleibt jedoch die Andienung durch Versorgungsfahrzeuge (Krankenwagen, Feuerwehr, Müllabfuhr) nach wie vor kritisch. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten zu prüfen und zu berichten, - den Bereich des Bürgersteigs vor dem Haus Wilhelm-Busch-Straße 32 auf der Länge von 1 1/2 PKW-Abstellplätzen abzupollern; evtl. mit rot-weiß markierten Pollern, wie sie bereits im vorderen Straßenbereich installiert sind; - trotz eines ablehnenden Bescheids von Stadtrat Stefan Majer vom Mai 2015 an einen Anwohner auch die Fahrbahn vor dem Haus Raabestraße 29 (Kurvenbereich) so abzupollern, dass dort ein Parken nicht möglich ist. Begründung: Das Parken vor dem Haus Wilhelm-Busch-Straße 32 erfolgt auf dem Bürgersteig aus gepflasterten Verbundsteinen und ist deshalb ohnehin nicht zulässig. Ansonsten ergibt sich die weitere Begründung aus der Situations-Schilderung.
Inhalt
Antrag vom 05.06.2015, OF 954/9
Betreff: Verkehrssituation in der Wilhelm-Busch-Straße und an der Kreuzung dieser Straße mit der Raabestraße Vor einigen Wochen fand ein Ortstermin statt und wurden in dessen Folge Maßnahmen beschlossen. Als Übergangslösung wurden Beton-Poller aufgestellt, bevor später Baum- scheiben erweitert werden sollen. Wegen der Enge im Kurvenbereich bleibt jedoch die Andienung durch Versorgungsfahrzeuge (Krankenwagen, Feuerwehr, Müllabfuhr) nach wie vor kritisch. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten zu prüfen und zu berichten, - den Bereich des Bürgersteigs vor dem Haus Wilhelm-Busch-Straße 32 auf der Länge von 1 1/2 PKW-Abstellplätzen abzupollern; evtl. mit rot-weiß markierten Pollern, wie sie bereits im vorderen Straßenbereich installiert sind; - trotz eines ablehnenden Bescheids von Stadtrat Stefan Majer vom Mai 2015 an einen Anwohner auch die Fahrbahn vor dem Haus Raabestraße 29 (Kurvenbereich) so abzupollern, dass dort ein Parken nicht möglich ist.
Begründung: Das Parken vor dem Haus Wilhelm-Busch-Straße 32 erfolgt auf dem Bürgersteig aus gepflasterten Verbundsteinen und ist deshalb ohnehin nicht zulässig. Ansonsten ergibt sich die weitere Begründung aus der Situations-Schilderung.Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Juni 2015Sie sind hierOFOF 954/9Verkehrssituation in der Wilhelm-Busch-Straße und an der Kreuzung dieser Straße mit der RaabestraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. Juli 2015OMOM 4360Verkehrssituation in der Wilhelm-Busch-Straße und an der Kreuzung mit der RaabestraßeDirektanregung
- 23. November 2015Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1656Verkehrssituation in der Wilhelm-Busch-Straße und an der Kreuzung mit der RaabestraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und fraktionslos gegen CDU und BFF (= Ablehnung)