Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen
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Kochstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
- Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Gruneliusschule I12.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Gruneliusschule II12.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Bestellung eines Erbbaurechts an einer Teilfläche von ca. 260 m2 aus dem Grundstück Flur 12, Flurstück 25/22, Gemarkung Oberrad16.12.2024 · M (Vortrag des Magistrats)
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Neues zu Kochstraße per E-MailBegründung
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen Vorgang: ST 743/14 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für den Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgässchen in den neuzubeschließenden Haushalt 2015/2016 miteinzuplanen. Begründung: Die Speckgasse zwischen der Einmündung Kochstraße und der Einmündung Speckgässchen befindet sich in einem beklagenswerten Zustand. In der Stellungnahme des Magistrates vom 02.06.2014, ST 743 wird mitgeteilt, dass der im Haushalt 2013 zunächst vorgesehene Ausbau des genannten Teilstücks der Speckgasse wegen anderer notwendiger Prioritäten nicht realisiert werden konnte. Der Ortsbeirat sieht es daher als geboten, die Planungsmittel für den Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgässchen in den neuzubeschließenden Haushalt 2015/016 einzuplanen.
Inhalt
Antrag vom 09.09.2014, OF 950/5
Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgäßchen Vorgang: ST 743/14 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für den Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgässchen in den neuzubeschließenden Haushalt 2015/2016 miteinzuplanen.
Begründung: Die Speckgasse zwischen der Einmündung Kochstraße und der Einmündung Speckgässchen befindet sich in einem beklagenswerten Zustand. In der Stellungnahme des Magistrates vom 02.06.2014, ST 743 wird mitgeteilt, dass der im Haushalt 2013 zunächst vorgesehene Ausbau des genannten Teilstücks der Speckgasse wegen anderer notwendiger Prioritäten nicht realisiert werden konnte. Der Ortsbeirat sieht es daher als geboten, die Planungsmittel für den Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und Speckgässchen in den neuzubeschließenden Haushalt 2015/016 einzuplanen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Juni 2014STST 743Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und SpeckgässchenStellungnahme
- 9. September 2014Sie sind hierOFOF 950/5Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und SpeckgäßchenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 10. Oktober 2014EAEA 32Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und SpeckgäßchenEtatanregung
- 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 395Ausbau der Speckgasse zwischen Kochstraße und SpeckgäßchenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme