Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Verzicht auf großflächigen Einzelhandel im Gebiet des Henninger Turmes

Vorlagentyp: OFSPD
69 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

des Henninger Turmes Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung die Planungsziele des Kerngebietes im Bereich des Henninger Turmes näher zu definieren und insbesondere großflächigen Einzelhandel auszuschließen bzw. auf eine Größe auf 2.000m² zu beschränken. Begründung: Aus der jetzt vorliegenden Planung ist nicht erkennbar welche Ziele verfolgt werden. In einem Kerngebiet sind Wohnungen nur ausnahmsweise, großflächiger Einzelhandel aber generell zulässig. Dies würde den vorhandenen Einzelhandel z.B. in der Schweitzerstraße negativ beeinflussen.

Inhalt

Antrag vom 04.01.2010, OF 949/5

Betreff: Verzicht auf großflächigen Einzelhandel im Gebiet des Henninger Turmes Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung die Planungsziele des Kerngebietes im Bereich des Henninger Turmes näher zu definieren und insbesondere großflächigen Einzelhandel auszuschließen bzw. auf eine Größe auf 2.000m² zu beschränken.

Begründung: Aus der jetzt vorliegenden Planung ist nicht erkennbar welche Ziele verfolgt werden. In einem Kerngebiet sind Wohnungen nur ausnahmsweise, großflächiger Einzelhandel aber generell zulässig. Dies würde den vorhandenen Einzelhandel z.B. in der Schweitzerstraße negativ beeinflussen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.10.2009, M 211 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2010Sie sind hier
    OFOF 949/5Verzicht auf großflächigen Einzelhandel im Gebiet des Henninger Turmes
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Januar 2010OAOA 1052Verzicht auf großflächigen Einzelhandel im Gebiet des Henninger Turmes Vortrag des Magistrats vom 26.10.2009, M 211Anregung
  3. 4. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 69 WochenSTST 707Verzicht auf großflächigen Einzelhandel im Gebiet des Henninger TurmesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 39 · 15.01.2010
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 1052 2010 Anregung an den Magistrat OM 3861 2010 Auskunftsersuchen V 1192 2010 Auskunftsersuchen V 1193 2010 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 211 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage NR 1638 wird zurückgewiesen. 3. Die Vorlage OF 942/5 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage NR 1689 dient zur Kenntnis. 5. Die Vorlage OF 928/5 wurde zurückgezogen. 6. Die Vorlage OF 929/5 wurde zurückgezogen. 7. Die Vorlage OF 948/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung das Wort "Bevölkerungsrückgang" durch die Worte "demografische Wandel" ersetzt werden. 8. Die Vorlage OF 949/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wort "Größe" die Worte "von 1200 m² Brutto-Geschossfläche für lediglich einen Einzelhandelsversorger sowie 800 m² Brutto-Geschossfläche für weiteren Einzelhandel zu beschränken" eingefügt werden. 9. Die Vorlage OF 950/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 10. Die Vorlage OF 951/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGFDP
Enthaltung:
Linke
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
FDP
zu 8)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
1 CDUFDP
Enthaltung:
5 CDU
zu 9)
Zustimmung:
Alle
zu 10)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und FDP (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) zu 8. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen 1 CDU und FDP (= Ablehnung); 5 CDU (= Enthaltung) zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_949-5_2010Verzicht auf großflächigen Einzelhandel im Gebiet des Henninger Turmes

Diese Vorlage verweist auf