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Lärmbelästigungen im Gleisfeldpark vermeiden

Vorlagentyp: OFCDU
63 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert Maßnahmen zur Reduzierung von Lärmbelästigungen im Gleisfeldpark. Dies umfasst die Kontrolle der Grünanlagensatzung, das Aufstellen von Verbotsschildern für Musikwiedergabegeräte, die Verbesserung des Schallschutzes am Basketballplatz und die Kennzeichnung der Nutzungszeiten. Ziel ist es, die Lebensqualität der Anwohner zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, a) die Einhaltung der Grünanlagensatzung im Gleisfeldpark besser zu kontrollieren und b) Hinweisschilder zum Verbot von Musikwiedergabegeräten gemäß § 3 Abs. (4) Punkt 16. Aufzustellen und c) für einen besseren Schallschutz am Basketballplatz zu sorgen, z.B. durch Begrünung, ähnlich wie bereits am Europagarten und d) die Nutzungszeiten für den Basketballplatz deutlicher zu kennzeichnen.

Begründung

Anwohnende werden durch vermeidbare Lärmbelästigungen über das gebührende Maß hinaus erheblich beeinträchtigt. Im Park darf und soll gespielt werden, allerdings gilt dabei das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juni 2021Sie sind hier
    OFOF 94/1Lärmbelästigungen im Gleisfeldpark vermeiden
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. Juni 2021OMOM 407Lärmbelästigungen im Gleisfeldpark vermeidenDirektanregung
  3. 17. September 2021STST 1729Lärmbelästigungen im Gleisfeldpark vermeidenStellungnahme
  4. 8. April 2022STST 862Lärmbelästigungen im Gleisfeldpark vermeidenStellungnahme
  5. 29. August 2022Antwort des Magistrats · nach 63 WochenSTST 1947a) Lärmbelästigung im Gleisfeldpark vermeiden b) Begrünung und Schallschutz für den Basketballplatz im GleisfeldparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 3 · 29.06.2021
TO I, TOP 43
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 407 2021 1. Die Buchstaben a), c) und d) des Antragstenors der Vorlage OF 94/1 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Der Buchstabe b) des Antragstenors der Vorlage OF 94/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDP1 Linke
Ablehnung:
2 GrüneVoltÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
3 Grüne1 Linke
zu 1 / d)
Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
4 Grüne
zu 2)
Zustimmung:
GrüneLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUSPDFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Buchstabe a): CDU, SPD, FDP und 1 LINKE. gegen 2 GRÜNE, Volt und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 3 GRÜNE und 1 LINKE. (= Enthaltung) Buchstabe c): Einstimmige Annahme Buchstabe d): CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung); 4 GRÜNE (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Annahme)

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