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Problemmüll im Landschaftsschutzgebiet

Vorlagentyp: OFGRÜNE
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Es liegen Berichte vor, die davon sprechen das im Bereich um den Kleinmüllplatz diverse Ablagerungen von Giftmüll stattfinden und stattgefunden haben. Hinterfrund ist, dass Leute ihren Giftmüll abgeben wollten, da das nicht möglich war, wurde der Müll einfach illegal entsorgt. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 16 am 27.11.2001, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung OA 419 2001 Die Vorlage OF 94/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei 1 Ablehnung CDU

Inhalt

Antrag vom 29.10.2001, OF 94/16

Betreff:

Problemmüll im Landschaftsschutzgebiet

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert das Areal zwischen dem Kleinmüllplatz in Bergen-Enkheim (Barbarossastr.) und der Leuchte auf die Ablagerung von Giftmüll überprüfen zu lassen.

Begründung:

Es liegen Berichte vor, die davon sprechen das im Bereich um den Kleinmüllplatz diverse Ablagerungen von Giftmüll stattfinden und stattgefunden haben. Hinterfrund ist, dass Leute ihren Giftmüll abgeben wollten, da das nicht möglich war, wurde der Müll einfach illegal entsorgt.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 94/16Problemmüll im Landschaftsschutzgebiet
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. November 2001OAOA 419Problemmüll im LandschaftsschutzgebietAnregung
  3. 19. März 2002Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 429Problemmüll im LandschaftsschutzgebietStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 6 · 27.11.2001
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung OA 419 2001 Die Vorlage OF 94/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei 1 Ablehnung CDU

Mitdiskutieren

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